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Die Terrorismusbekämpfung im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)

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Martin Ramsperger

Die Terrorismusbekämpfung hat seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 weltweit einen vollkommen neuen Stellenwert bekommen – nicht nur politisch, sondern auch rechtlich. Auf der Ebene der Europäischen Union hat dies zu der Frage geführt, wie durch die Gemeinschaft der europäischen Staaten der Terrorismus wirksamer zu bekämpfen sei. Aufgrund der internationalen Dimension der Terrorismusbekämpfung versuchen die EU-Mitgliedstaaten dem Terrorismus gegenwärtig unter anderem im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) entgegen zu treten. Die Arbeit untersucht, welche Instrumentarien der EU im Rahmen der ESVP zur Verfügung stehen und welche Probleme bei ihrer Anwendung auftreten. Darüber hinaus wird der Blick ausgeweitet auf die Frage, wie das zukünftige Gesicht der ESVP aussehen wird, insbesondere inwieweit der Lissabon-Vertrag das Potenzial für wirksame Reformen in sich trägt.

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Sechstes Kapitel: Zusammenfassung und Gesamtwürdigung 373

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373 SECHSTES KAPITEL: ZUSAMMENFASSUNG UND GESAMTWÜRDIGUNG Grundsätzlich ist die ESVP-Entwicklung im Bereich der Terrorismusbekämp- fung seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 positiv hervorzuheben. Stand vor diesen Anschlägen noch gar nicht fest, ob die Terrorismusbekämp- fung überhaupt zu den Aufgaben und Zielen der ESVP gehört, so ist dies heute unumstritten. Die Terroranschläge haben also zu einer Dynamisierung in der ESVP geführt. Solche externen Einflüsse haben daher erheblichen Einfluss auf die Entwicklung der ESVP genommen. Die Terrorismusbekämpfung stellt heute eine der primären Aufgaben der ESVP dar. Die rechtliche Zulässigkeit folgt aus der dynamischen Auslegung des Art. 17 EUV. Durch die Bedeutung, die die Terrorismusbekämpfung im Rahmen der ESVP infolge der Entwicklungen der vergangenen Jahren erlangt hat, wird eine Ver- schiebung der Terrorismusbekämpfung von der dritten Säule der EU auf den internationalen und militärischen Bereich, also auf den Bereich der ESVP, er- kennbar. Die terroristische Bedrohung wird heute nicht nur als Aufgabe der In- nenpolitik verstanden, sondern auch als externes Problem angesehen. Diese Verschiebung spiegelt insbesondere der Inhalt der Europäischen Sicherheits- strategie1513 wieder. Solch eine Entwicklung wäre vor den Terroranschlägen des 11. September 2001 illusorisch gewesen und wäre insbesondere zwischen den Mitgliedstaaten gar nicht konsensfähig gewesen. Diese Neuorientierung in der Terrorismusbekämpfung war aber auch notwendig. In der Form, in der die ESVP gegründet worden war, wäre sie heute nicht mehr zeitgemäß, denn die ESVP wurde seinerzeit entsprechend...

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