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Versöhnung durch strafrechtliche Aufarbeitung?

Die Verfolgung von Kriegsverbrechen in Bosnien und Herzegowina

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Simone Schuller

In den letzten Jahren erlangt neben dem International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia (ICTY) zunehmend auch die nationale Gerichtsbarkeit Bedeutung bei der Verfolgung von zwischen 1992 und 1995 in Bosnien und Herzegowina begangenen Kriegsverbrechen. Die Öffentlichkeit ist jedoch nur in geringem Maße über die Tätigkeit der gerichtlichen Institutionen informiert und steht diesen überwiegend negativ gegenüber. Eine Darstellung der grundlegenden Ziele strafrechtlicher Aufarbeitung, sowie der Situation in Bosnien und Herzegowina, zeigt die dafür verantwortlichen Versäumnisse auf. Diese liegen insbesondere in der verspäteten und unzureichenden Implementierung von Maßnahmen zur Einbindung der Bevölkerung in die strafrechtlichen Prozesse.

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4. Transitional Justice in Bosnien und Herzegowina

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Zur Aufarbeitung der Folgen des zwischen 1992 und 1995 stattgefundenen Krieges in Bosnien und Herzegowina werden verschiedene Instrumente der transitional justice eingesetzt; der Schwerpunkt liegt jedoch eindeutig auf retributive justice in Form strafrechtlicher Prozesse gegen potentielle Kriegsverbrecher. (Vgl. Zupan 2006: 328f) Die darüber hinaus implemen- tierten Maßnahmen umfassen institutionelle Reformen, sowie diverse Re- gelungen, welche die Besetzung von Machtpositionen durch Personen, die in irgendeiner Weise für Verstöße gegen die Menschenrechte, Kriegsver- brechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich sind, verhindern sollen. (Vgl. ebd., 332f) Weiters wurde im Rahmen des so ge- nannten Property Law Implementation Plan (PLIP), welcher während des Krieges vertriebenen Bürgern entsprechend Annex VII des Dayton-Ab- kommens das Recht gibt, ihr Eigentum zurückzufordern, die Rückgabe ent- eigneten Besitzes ermöglicht. Dies sollte auch dazu dienen, die Rückkehr von Flüchtlingen in „ethnisch gesäuberte“ Gebiete zu fördern, wobei dieser zweite Schritt allerdings nur bedingt gelang. Während die vor allem durch die OSZE Mission in Bosnien und Herzegowina vollzogene und überwachte Implementierung des PLIP durchaus einen Erfolg darstellt und im Jahr 2005 bereits etwa 93 Prozent der mehr als 210.000 seit Ende des Krieges gestellten Ansprüche auf Rückgabe von Wohnbesitz an ihre ursprünglichen Eigentümer erfüllt worden waren, bedeutet dies nicht notwendigerweise, dass alle Vertriebenen oder Geflohenen auch tatsächlich in ihre Heimatorte zurückkehrten. Viele entschieden sich stattdessen dafür, ihr wiedererlang- tes Eigentum zu verkaufen und an ihren neuen Wohnorten zu bleiben....

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