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Versöhnung durch strafrechtliche Aufarbeitung?

Die Verfolgung von Kriegsverbrechen in Bosnien und Herzegowina

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Simone Schuller

In den letzten Jahren erlangt neben dem International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia (ICTY) zunehmend auch die nationale Gerichtsbarkeit Bedeutung bei der Verfolgung von zwischen 1992 und 1995 in Bosnien und Herzegowina begangenen Kriegsverbrechen. Die Öffentlichkeit ist jedoch nur in geringem Maße über die Tätigkeit der gerichtlichen Institutionen informiert und steht diesen überwiegend negativ gegenüber. Eine Darstellung der grundlegenden Ziele strafrechtlicher Aufarbeitung, sowie der Situation in Bosnien und Herzegowina, zeigt die dafür verantwortlichen Versäumnisse auf. Diese liegen insbesondere in der verspäteten und unzureichenden Implementierung von Maßnahmen zur Einbindung der Bevölkerung in die strafrechtlichen Prozesse.

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5. Strafrechtliche Aufarbeitung von Kriegsverbrechen

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Die nachstehenden Kapitel bieten eine Übersicht über Entstehungsge- schichte, Aufbau und Arbeitsweise des ICTY, sowie in weiterer Folge der nationalen Strafgerichtsbarkeit in Bosnien und Herzegowina. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf im Rahmen der Tätigkeit beider institutioneller Ebenen auftretenden Herausforderungen; insbesondere in Hinblick auf deren Wahrnehmung durch die betroffene Bevölkerung. Diese Schwierigkeiten stellen in vielen Fällen Beispiele für bereits allgemein angesprochene po- tentielle Problemfelder der strafrechtlichen Aufarbeitung nach gewaltsa- men Konflikten dar. 5.1 Das International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia 5.1.1 Etablierung durch den UN-Sicherheitsrat Der UN-Sicherheitsrat befasste sich erstmals am 25. September 1991 mit den bereits seit Frühling 1991 andauernden kriegerischen Auseinanderset- zungen auf dem Gebiet Jugoslawien und beschloss auf Basis von Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen die sofortige Einsetzung eines umfas- senden Waffenembargos, welches in ähnlicher Form bereits im Juli 1991 durch die EG verhängt worden war. (Vgl. Security Council Resolution 713 (1991)) Dieses Embargo war jedoch nicht dazu geeignet, die Kämpfe zu be- enden oder auch nur das Ausmaß der Gewalt zu verringern, und weist durch seine Ausgestaltung auf die Überforderung der internationalen Ge- meinschaft mit den Konflikten im ehemaligen Jugoslawien hin. (Vgl. Jäger 2005: 12) Während das Embargo formell absolute und allen Konfliktpar- teien gegenüber gleiche Wirkung hatte, begünstigte es in Wahrheit die Belgrader Regierung und damit die serbische Seite, da diese aufgrund ihrer Kontrolle der Jugoslawischen Volksarmee (Jugoslovenska Narodna Armija, JNA) bereits über umfangreiche Waffenarsenale verfügte.20 In den folgen- 20 Die...

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