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Versöhnung durch strafrechtliche Aufarbeitung?

Die Verfolgung von Kriegsverbrechen in Bosnien und Herzegowina

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Simone Schuller

In den letzten Jahren erlangt neben dem International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia (ICTY) zunehmend auch die nationale Gerichtsbarkeit Bedeutung bei der Verfolgung von zwischen 1992 und 1995 in Bosnien und Herzegowina begangenen Kriegsverbrechen. Die Öffentlichkeit ist jedoch nur in geringem Maße über die Tätigkeit der gerichtlichen Institutionen informiert und steht diesen überwiegend negativ gegenüber. Eine Darstellung der grundlegenden Ziele strafrechtlicher Aufarbeitung, sowie der Situation in Bosnien und Herzegowina, zeigt die dafür verantwortlichen Versäumnisse auf. Diese liegen insbesondere in der verspäteten und unzureichenden Implementierung von Maßnahmen zur Einbindung der Bevölkerung in die strafrechtlichen Prozesse.

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8. Fazit

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Abschließend kann festgestellt werden, dass die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen den in Hinblick auf die Ermöglichung langfristiger Aussöhnung zwischen den ehemaligen Konfliktparteien in Bosnien und Herzegowina in sie gesetzten Erwartungen bisher nicht gerecht werden konnte. Dies ist wesentlich auf die mangelnde Einbindung der bosnisch-herzegowinischen Bevölkerung in die entspre- chenden Prozesse zurückzuführen. Die Betroffenen sind nur in geringem Maße über die Tätigkeit der gerichtlichen Institutionen, sowie die durch sie etablierten Fakten informiert, und stehen der Arbeit der nationalen und internationalen Gerichte überwiegend misstrauisch und negativ gegenüber. Einen der Hauptfaktoren dafür stellt die mangelhafte Implementierung zielgerichteter, aktiver und umfassender Outreach-Maßnahmen auf allen gerichtlichen Ebenen dar. Während die diesbezüglichen Aktivitäten der nationalen Strafgerichtsbarkeit insgesamt unzureichend bleiben, ist in Hinblick auf das ICTY vor allem die stark verspätete Setzung entsprechen- der Schritte zur Kommunikation und Interaktion mit den unmittelbar Betroffenen zu kritisieren. Trotz der inzwischen erfolgten Einrichtung des Outreach-Programms sind die Auswirkungen der Prozesse vor dem ICTY bisher nur „dürftig und verzögert“ (Cassese 2004: 595), und es scheint denkbar, dass sich in Hinblick auf die Arbeit der nationalen Gerichtsbarkeit eine ähnliche Entwicklung anbahnt. Wie in der eingangs formulierten Hypothese angenommen, stellen diese Versäumnisse somit ein beträchtliches Hindernis für die potentiell positi- ven Effekte der strafrechtlichen Aufarbeitung von Kriegsverbrechen dar, da das Erreichen von deren über die unmittelbare Verfolgung der Verantwort- lichen hinausreichenden Zielen wesentlich von der Akzeptanz und Einbin- dung der betroffenen...

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