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Die Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts – ein Jahrhundertprojekt ohne Erfolgsaussicht?

Eine Untersuchung vorangegangener Bemühungen um ein Arbeitsvertragsgesetz und Analyse möglicher Erfolgsaussichten des Reformprojekts

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Enrico Iannone

Das deutsche Arbeitsvertragsrecht basiert weitgehend auf unkodifiziertem Richterrecht sowie verschiedenen Einzelgesetzen, was allgemein als Mangel gehandelt wird. Als Ausweg wird im Rahmen einer Reformierung des Arbeitsrechts wiederholt eine Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts gefordert. Doch diese Forderung ist alles andere als aktuell. Seit mehr als einem Jahrhundert stellt sich die Frage, ob ein solches Projekt in Deutschland realisiert werden kann. Ziel der Arbeit ist es, unter Berücksichtigung der vorangegangenen und stets gescheiterten Bemühungen um ein Arbeitsvertragsgesetz in der Geschichte des deutschen Arbeitsrechts in den letzten zwei Jahrhunderten eine Analyse möglicher Erfolgsaussichten des Reformprojekts aufzubieten. Dabei wird auch der Frage nachzugehen sein, ob eine Kodifikation im Arbeitsvertragsrecht tatsächlich gegenüber der «zersplitterten» Einzelgesetzgebung und dem gemeinhin als unsicher oder gar willkürlich gehandelten Richterrecht als vorzugswürdig eingestuft werden kann.

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VORWORT

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Unser heutiges Arbeitsvertragsrecht basiert im Wesentlichen auf unkodifizier- tem Richterrecht sowie verschiedenen Einzelgesetzen, was allgemein als Mangel gehandelt wird: So wird das deutsche Arbeitsvertragsrecht regelmäßig als „ein Irrgarten des Rechts, in dem sich nicht einmal mehr der Durchschnittsjurist aus- kenne“, qualifiziert. Als Ausweg wird im Rahmen einer Reformierung des Ar- beitsrechts wiederholt für die Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts geworben. Doch die Forderung nach einer Kodifizierung des Arbeitsrechts ist alles andere als aktuell. Seit über 100 Jahren stellt sich nunmehr die Frage, ob ein solches Projekt in Deutschland realisiert werden kann. Die vorliegende Ausarbeitung versucht unter eingehender Berücksichtigung der zahlreichen vorangegangenen und stets gescheiterten Bemühungen in der Geschichte des deutschen Arbeitsrechts in den letzten zwei Jahrhunderten eine Analyse möglicher Erfolgsaussichten des Reformprojekts aufzubieten. Dabei soll die Erforschung der Gründe für das wiederholte Scheitern entspre- chender Bemühungen um ein Arbeitsvertragsgesetz im historischen Kontext in den Vordergrund gestellt werden. Ohne eingehende Ursachenforschung unter Auflegung der Probleme und Schwierigkeiten, die bislang dazu führten, dass bis zum heutigen Tage kein umfassendes Arbeitsvertragsgesetz umgesetzt werden konnte, wird nur schwerlich eine erfolgversprechende Reformierung des Ar- beitsrechts angestrebt werden können. Denn wer sich die Kontroversen um die Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts der Vergangenheit bewusst macht, wird den entsprechenden Herausforderungen in der Gegenwart besser begegnen kön- nen. Gerade hierzu soll diese Arbeit einen entscheidenden Beitrag leisten. Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2009 von der Juristischen Fakultät der Goethe Universität Frankfurt am Main als Dissertation angenom- men. Erschienene...

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