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Die Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts – ein Jahrhundertprojekt ohne Erfolgsaussicht?

Eine Untersuchung vorangegangener Bemühungen um ein Arbeitsvertragsgesetz und Analyse möglicher Erfolgsaussichten des Reformprojekts

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Enrico Iannone

Das deutsche Arbeitsvertragsrecht basiert weitgehend auf unkodifiziertem Richterrecht sowie verschiedenen Einzelgesetzen, was allgemein als Mangel gehandelt wird. Als Ausweg wird im Rahmen einer Reformierung des Arbeitsrechts wiederholt eine Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts gefordert. Doch diese Forderung ist alles andere als aktuell. Seit mehr als einem Jahrhundert stellt sich die Frage, ob ein solches Projekt in Deutschland realisiert werden kann. Ziel der Arbeit ist es, unter Berücksichtigung der vorangegangenen und stets gescheiterten Bemühungen um ein Arbeitsvertragsgesetz in der Geschichte des deutschen Arbeitsrechts in den letzten zwei Jahrhunderten eine Analyse möglicher Erfolgsaussichten des Reformprojekts aufzubieten. Dabei wird auch der Frage nachzugehen sein, ob eine Kodifikation im Arbeitsvertragsrecht tatsächlich gegenüber der «zersplitterten» Einzelgesetzgebung und dem gemeinhin als unsicher oder gar willkürlich gehandelten Richterrecht als vorzugswürdig eingestuft werden kann.

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INHALTSÜBERSICHT

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VORWORT ________________________________________________ VII A SUMMARY AND INTRODUCTION IN ENGLISH____________________ IX ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS _________________________________ XIX A. DER RUF NACH EINEM ARBEITSVERTRAGSGESETZ - EINFÜHRUNG IN DIE THEMATIK ________________________________ 1 B. HISTORISCHER RÜCKBLICK _________________________________ 3 I. VORBEMERKUNGEN __________________________________________ 3 II. KODIFIKATIONSBEMÜHUNGEN ZUR KAISERZEIT ____________________ 4 III. KODIFIKATIONSBEMÜHUNGEN IN DER WEIMARER REPUBLIK ________ 79 IV. KODIFIKATIONSBEMÜHUNGEN IM NATIONALSOZIALISMUS _________ 130 V. KODIFIKATIONSBEMÜHUNGEN IN DER BUNDESREPUBLIK BIS 1977 ____ 178 VI. KODIFIKATIONSBEMÜHUNGEN IN DER DDR ____________________ 241 VII. KODIFIKATIONSBEMÜHUNGEN IN DER VEREINTEN BUNDESREPUBLIK 274 C. DIE KODIFIZIERUNG DES ARBEITSVERTRAGSRECHTS - EIN JAHRHUNDERTPROJEKT OHNE ERFOLGSAUSSICHT - EINE PROGNOSE ___________________________________________ 371 I. DIE GEGENWÄRTIGE LAGE DES ARBEITSVERTRAGSRECHTS OHNE KODIFIKATION _____________________________________________ 372 II. ÜBER DIE NOTWENDIGKEIT EINES ARBEITSVERTRAGSGESETZES _____ 389 D. DIE KODIFIZIERUNG DES ARBEITSVERTRAGSRECHTS - EIN JAHRHUNDERTPROJEKT OHNE ERFOLGSAUSSICHT - EIN FAZIT _____ 405 LITERATURVERZEICHNIS ____________________________________ 411 QUELLENVERZEICHNIS ______________________________________ 428 PERSONENVERZEICHNIS _____________________________________ 433

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