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Die Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts – ein Jahrhundertprojekt ohne Erfolgsaussicht?

Eine Untersuchung vorangegangener Bemühungen um ein Arbeitsvertragsgesetz und Analyse möglicher Erfolgsaussichten des Reformprojekts

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Enrico Iannone

Das deutsche Arbeitsvertragsrecht basiert weitgehend auf unkodifiziertem Richterrecht sowie verschiedenen Einzelgesetzen, was allgemein als Mangel gehandelt wird. Als Ausweg wird im Rahmen einer Reformierung des Arbeitsrechts wiederholt eine Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts gefordert. Doch diese Forderung ist alles andere als aktuell. Seit mehr als einem Jahrhundert stellt sich die Frage, ob ein solches Projekt in Deutschland realisiert werden kann. Ziel der Arbeit ist es, unter Berücksichtigung der vorangegangenen und stets gescheiterten Bemühungen um ein Arbeitsvertragsgesetz in der Geschichte des deutschen Arbeitsrechts in den letzten zwei Jahrhunderten eine Analyse möglicher Erfolgsaussichten des Reformprojekts aufzubieten. Dabei wird auch der Frage nachzugehen sein, ob eine Kodifikation im Arbeitsvertragsrecht tatsächlich gegenüber der «zersplitterten» Einzelgesetzgebung und dem gemeinhin als unsicher oder gar willkürlich gehandelten Richterrecht als vorzugswürdig eingestuft werden kann.

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LITERATURVERZEICHNIS

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Abbe, Ernst, Motive und Erläuterungen zum Entwurf eines Status der Carl-Zeiss-Stiftung, in: Gesammelte Abhandlungen von Ernst Abbe, Band 3, Vorträge, Reden und Schriften sozialpolitischen und verwandten Inhalts, 2. Auflage, Jena 1921. Adomeit, Klaus, Der Dienstvertrag des BGB und die Entwicklung zum Arbeitsrecht, Neue Juristische Wochenschrift (NJW) 1996, S. 1710-1714. Adomeit, Klaus, Auf dem Wege zum gesamtdeutschen Arbeitsrecht, Arbeit und Arbeitsrecht (AuA) 1990, S. 225-227. Anderson, Dennis L., The Academy for German law, 1933-1944, Michigan 1982. Apelt, Willibalt, Geschichte der Weimarer Verfassung, 2. Auflage, München 1964. Aron, Erich, Der Entwurf eines allgemeinen Arbeitsvertragsgesetzes und das Bürgerliche Gesetzbuch, Zeitschrift für Rechtspflege in Bayern (BayrZfRpfl), Bd. 20, 1924, S. 179- 181. Balders, Sven-Frederik/ Strybny, Derk, Reform für mehr Beschäftigung: Ein Arbeitsver- tragsgesetz, Zeitschrift für Rechtspolitik (ZRP) 2005, S. 249-252. Bauer, Stefan, Arbeitsschutzgesetzgebung, in: HWST, Band 1, Jena 1923, S. 401-701. Baum, Georg, Allgemeine Einleitung, in: Gewerbe- und Kaufmannsgericht: Monatsschrift des Verbandes deutscher Gewerbe- und Kaufmannsgerichte (GewKfmG), 1913, Sp. 246- 250; zitiert als: Einleitung. Baum, Georg, Gutachten des Herrn Dr. Georg Baum, Rechtsanwalt am Kammergericht über die Frage: Welche der für Privatangestellte außerhalb des Handelsgesetzbuches geltenden sozialen Schutzvorschriften eignen sich zur Erstreckung auf alle Privatangestellten?, in: Verhandlungen des 31. Deutschen Juristentages, Band 1, Gutachten, Berlin 1912, S. 138- 225. Baumgart, Alfred, Arbeitsrecht - Grundriss, Berlin 1979. Baumgart, Alfred/ Kunz, Frithjof, Die arbeitsrechtliche Verantwortlichkeit der Werktäti- gen, in: Neue Justiz (NJ) 1977, S. 542-544. Beck, Thorsten/ Rosendahl, Hans/ Schuster, Norbert, Abschied von den Schiedsstellen...

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