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Initiativermittlungen im Bereich der Organisierten Kriminalität

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Ines Jahnes

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, wie die Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von Organisierter Kriminalität vorgehen. Im Fokus der empirischen Untersuchung steht dabei das Vorfeld des Ermittlungsverfahrens. Der Einsatz von Mitteln der Datenerhebung wird ebenso untersucht wie die angewandten Strategien und die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden. Nach den gewonnenen Erkenntnissen ist das Vorfeld des Ermittlungsverfahrens eine rechtliche Grauzone für justitielle Belange. Die Polizei hat nicht nur die Informationshoheit, sondern auch die Verfahrenshoheit. Ihre Entscheidung darüber, wo proaktive Ermittlungen stattfinden, stellt eine vorweggenommene Entscheidung dar, in welchen Bereichen das Legalitätsprinzip realisiert wird.

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Abkürzungsverzeichnis

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AR Allgemeine Rechtssache ASOG Bln Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ASOG Bln) ASTOK Analyse- und Auswertestelle Organisierte Kriminalität BayPAG Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei (Polizeiaufgabengesetz – PAG) BbgPolG Gesetz über die Aufgaben, Befugnisse, Organisation und Zuständigkeit der Polizei im Land Brandenburg (Brandenburgisches Polizeigesetz – BbgPolG) BGH Bundesgerichtshof BKA Bundeskriminalamt BremPolG Bremisches Polizeigesetz CR Computer und Recht DRiZ Deutsche Richterzeitung DuD Datenschutz und Datensicherheit GPS Global Positioning System GSM Global System Mobil Communication HbgGDVP Hamburgisches Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei HSOG Hessisches Sicherheits- und Ordnungsgesetz IMEI International Mobile Equipment Identity XVI IMSI International Mobile Subsciber Identity JuS Juristische Schulung LKA/LKÄ Landeskriminalamt/Landeskriminalämter LVwGSH Allgemeines Verwaltungsgesetz für das Land Schles- wig-Holstein (Landesverwaltungsgesetz - LVwG) MAC Media Access Control ME Musterentwurf Nds.SOG Niedersächsisches Gesetz über die öffentliche Sicher- heit und Ordnung NoeP Nicht offen ermittelnder Polizeibeamter NStZ Neue Zeitschrift für Strafrecht OK Organisierte Kriminalität OrgKG Gesetz zur Bekämpfung des illegalen Rauschgifthan- dels und anderer Erscheinungsformen der organisierten Kriminalität PKS Polizeiliche Kriminalstatistik PolG BW Polizeigesetz Baden-Württemberg PolG NRW Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen PP Polizeipräsidium RhPfPOG Polizei und Ordnungsbehördengesetz –POG- (Rheinland-Pfalz) RiStBV Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren RDV Recht der Datenverarbeitung SächsPolG Polizeigesetz des Freistaates Sachsen (SächsPolG) XVII SIM Subscriber Identity Module SOG LSA Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt SOG M-V Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern (Sicherheits- und...

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