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Initiativermittlungen im Bereich der Organisierten Kriminalität

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Ines Jahnes

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, wie die Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von Organisierter Kriminalität vorgehen. Im Fokus der empirischen Untersuchung steht dabei das Vorfeld des Ermittlungsverfahrens. Der Einsatz von Mitteln der Datenerhebung wird ebenso untersucht wie die angewandten Strategien und die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden. Nach den gewonnenen Erkenntnissen ist das Vorfeld des Ermittlungsverfahrens eine rechtliche Grauzone für justitielle Belange. Die Polizei hat nicht nur die Informationshoheit, sondern auch die Verfahrenshoheit. Ihre Entscheidung darüber, wo proaktive Ermittlungen stattfinden, stellt eine vorweggenommene Entscheidung dar, in welchen Bereichen das Legalitätsprinzip realisiert wird.

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Einleitung 1

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1 Einleitung Meist sind es Überschriften wie „Der Polizei gelingt ein Schlag gegen das orga- nisierte Verbrechen“, die uns die Existenz eines Kriminalitätsbereiches ins Ge- dächtnis rufen, der seit den Ereignissen des 11. September 2001 nicht nur in den Medien hinter dem Staatsschutz beziehungsweise der Terrorismusbekämpfung zurückgetreten ist. Denn während der Terrorismus gerade über seine Außenwirkung „funktioniert“, indem Gewaltakte Angst und Schrecken bei der Allgemeinheit verbreiten sollen und so Zeugnis für dessen Existenz und Omnipräsenz abgeben, findet Organi- sierte Kriminalität1 in der Regel nur im Verborgenen statt. Kriminalitätsbereiche wie die Betäubungsmittelkriminalität oder die Wirtschaftskriminalität sind zwar sozialschädlich, aber es gibt häufig keine direkten Opfer. Entsprechend tendiert das Anzeigeverhalten gegen Null. In anderen Bereichen der Organisierten Kriminalität, wie beispielsweise in den Bereichen Menschenhandel und Prostitu- tion, kommt es bei den Opfern aus Angst vor Repressalien nicht zu einer Anzei- generstattung. Es handelt sich um Kontrolldelikte, auch „Holkriminalität“ genannt, um Straf- taten, die erst geholt, also zur Kenntnis gebracht werden müssen durch Aufklärungs- oder Streifentätigkeit. Die Strafverfolgungsbehörden beschaffen initiativ Informationen, die Grundlage strafrechtlicher Ermittlungen und wirk- samer Strafverfolgung sein können. Hintergründe, Phänomene und Entwicklungen der Organisierten Kriminalität (OK) liegen oft im Dunkelfeld der Öffentlichkeit und häufig auch der polizeili- chen Wahrnehmung. Wer die derzeitige Berichterstattung in den Medien verfolgt, bekommt daher schnell den Eindruck, die Bekämpfung des Terrorismus habe alle weiteren Phä- nomene aus...

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