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Initiativermittlungen im Bereich der Organisierten Kriminalität

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Ines Jahnes

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, wie die Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von Organisierter Kriminalität vorgehen. Im Fokus der empirischen Untersuchung steht dabei das Vorfeld des Ermittlungsverfahrens. Der Einsatz von Mitteln der Datenerhebung wird ebenso untersucht wie die angewandten Strategien und die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden. Nach den gewonnenen Erkenntnissen ist das Vorfeld des Ermittlungsverfahrens eine rechtliche Grauzone für justitielle Belange. Die Polizei hat nicht nur die Informationshoheit, sondern auch die Verfahrenshoheit. Ihre Entscheidung darüber, wo proaktive Ermittlungen stattfinden, stellt eine vorweggenommene Entscheidung dar, in welchen Bereichen das Legalitätsprinzip realisiert wird.

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E. Ergebnisse der Untersuchung 69

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69 E. Ergebnisse der Untersuchung I. Verlauf von Initiativermittlungen im Bereich der Organisierten Kriminalität 1. Daten aus den Experteninterviews a) Einordnung von OK-Verfahren Eine besonders wichtige Rolle spielen Vorfeld- oder Initiativermittlungen bei der Kontrolle von Organisierter Kriminalität. Unter den Begriff OK fassbare Kriminalitätsphänomene lassen sich mit traditionellen Ermittlungsmethoden nicht erkennen und wirksam bekämpfen366. Was aber fassen die Strafverfolgungsbehörden unter den Begriff OK, bezie- hungsweise wie wird eine Einordnung eines Sachverhalts als OK-relevant vor- genommen? Nach dem Ergebnis der Untersuchung orientierten sich die Dienststellen zu- nächst an der OK-Definition, wie sie 1990 von der AG Justiz/Polizei festgelegt wurde367. Danach ist Organisierte Kriminalität die „von Gewinn- oder Machtstreben bestimmte planmäßige Begehung von Straftaten, die einzeln oder in ihrer Gesamtheit von erheblicher Bedeutung sind, wenn mehr als zwei Beteiligte auf längere oder unbestimmte Dauer arbeitsteilig a) unter Verwendung gewerblicher oder geschäftsähnlicher Strukturen, b) unter Anwendung von Gewalt oder anderer zur Einschüchterung geeigneter Mittel oder c) unter Einflussnahme auf Politik, Medien, öffentliche Verwaltung, Justiz oder Wirtschaft zusammenwirken“. Nach der Erfahrung eines Experten aus dem Bereich Analyse und Auswertung sei diese Definition beim ersten Blick auf ein Kriminalitätsphänomen aber nur bedingt tauglich, um eine Einordnung vorzunehmen368. Vielfach lasse sich erst 366 Jäger, Kriminalistik 1995, 189(189). 367 A1; A2; B2; B2. 368 A4. 70 nach Abschluss der Ermittlungen eine Aussage darüber treffen, ob nun OK vor- liege oder eben nicht369. Erst wenn man sich „eine Woche, einen Monat...

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