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Initiativermittlungen im Bereich der Organisierten Kriminalität

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Ines Jahnes

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, wie die Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von Organisierter Kriminalität vorgehen. Im Fokus der empirischen Untersuchung steht dabei das Vorfeld des Ermittlungsverfahrens. Der Einsatz von Mitteln der Datenerhebung wird ebenso untersucht wie die angewandten Strategien und die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden. Nach den gewonnenen Erkenntnissen ist das Vorfeld des Ermittlungsverfahrens eine rechtliche Grauzone für justitielle Belange. Die Polizei hat nicht nur die Informationshoheit, sondern auch die Verfahrenshoheit. Ihre Entscheidung darüber, wo proaktive Ermittlungen stattfinden, stellt eine vorweggenommene Entscheidung dar, in welchen Bereichen das Legalitätsprinzip realisiert wird.

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F. Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussfolgerungen 157

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157 F: Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussfolgerungen I. Zusammenfassung 1. Einordnung von OK-Verfahren Um einen Sachverhalt als OK-relevant einzuordnen, bedient sich die Polizei zunächst der OK-Definition, wie sie 1990 von der AG Justiz/Polizei festgelegt wurde (Kapitel E.I.1.a)). Diese Definition wird aber als nur bedingt praktikabel und auslegungsbedürftig angesehen, weshalb den Auswerte- und Analysestellen OK ergänzend ein vom BKA entwickelter Katalog der Potentialanalyse und ein in Baden-Württemberg erarbeiteter Katalog, das „Additive Verfahren“, zur Verfügung gestellt wurden. Daneben existieren in den Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren Indikatoren zur Erkennung OK-relevanter Sachverhalte, die ergänzend heran- gezogen werden. Eine Einordnung als Organisierte Kriminalität in Abgrenzung zur qualifizierten Bandenkriminalität kann dennoch oft erst im Laufe des Verfahrens oder nach dessen Abschluss erfolgen. Da zu einem fortgeschrittenen Zeitpunkt die Abgabe eines Verfahrens aufgrund seiner Komplexität aber nicht praktikabel ist, wird teilweise befürwortet, die strenge Trennung zwischen Bandenkriminalität und Organisierter Kriminalität aufzugeben. Die mangelnde Kompatibilität der Definitionen in Europa stellt zudem ein Problem in Bezug auf die Zusammenarbeit mit Nachbarstaaten dar. 2. Entstehung von OK-Verfahren und die Bedeutung poaktiver Ermittlungstätigkeit Der Ursprung von OK-Verfahren ist vielfältig (Kapitel E.I.1.b).aa)-ee)). Der überwiegende Teil der Ermittlungsverfahren ist auf eine aktive Infor- mationsgewinnung der Polizei zurückzuführen, wogegen das Anzeigeverhalten im OK-Bereich von untergeordneter Bedeutung ist. Den größten Anteil an dieser „aktiven Informationsgewinnung“ der Polizei bilden nach den gewonnen Erkenntnissen die Folgeverfahren, die sich aus Über- schussinformationen aus anderen...

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