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Dreiecksverhältnisse im Internationalen Steuerrecht unter Beteiligung doppelt ansässiger Kapitalgesellschaften

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Olaf Thiessen

Steuerrechtlich doppelt ansässige Gesellschaften unterliegen in zwei Staaten der unbeschränkten Steuerpflicht und sind besonders auf Vorschriften zur Vermeidung von Mehrfachbesteuerung angewiesen. Bestehende Vorschriften verursachen jedoch besondere Probleme, vor allem in Dreieckssachverhalten. In diesem Buch werden daher die Anwendbarkeit unilateraler deutscher Vorschriften und von Doppelbesteuerungsabkommen auf doppelt ansässige Gesellschaften untersucht. Verbleibende Doppelbesteuerung sowie möglicher Missbrauch werden aufgezeigt. Die Untersuchung zeigt, dass bestehende Vorschriften für eine Lösung dieser Probleme nur wenig ergänzt werden müssen. Vor dem Hintergrund neuer gesellschaftsrechtlicher Entwicklungen in Deutschland und Europa sollten Staaten doppelt ansässige Gesellschaften nicht mehr pauschal unter Missbrauchsverdacht stellen.

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§ 7 SCHLUSSBEMERKUNG 194

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194 § 7 Schlussbemerkung Bezieht eine doppelt ansässige Gesellschaft Einkünfte aus einem dritten Quel- lenstaat, bzw. bezieht ein in einem Drittstaat ansässiger Empfänger solche Ein- künfte von einer doppelt ansässigen Gesellschaft, unterfallen die Einkünfte aus den grenzüberschreitenden Leistungsbeziehungen nicht nur der Besteuerungs- hoheit von zwei, sondern von drei Staaten. Daraus resultieren einerseits beson- dere Probleme bei der Vermeidung von Doppelbesteuerungen. Andererseits be- steht in einer solchen Konstellation die Gefahr von Missbräuchen, da es bei ei- ner Beteiligung von drei Staaten zu schwer überschaubaren Wechselwirkungen unilateraler und bilateraler Regelungen kommen kann. Es existiert sowohl auf unilateraler als auch auf bilateraler Ebene eine Viel- zahl von Maßnahmen, mit denen Staaten Doppelbesteuerungen zu vermeiden suchen. Solche Maßnahmen sind jedoch meist auf Sachverhalte zugeschnitten, die lediglich das Besteuerungsrecht von zwei Staaten betreffen. Durch die Kom- bination mehrerer solcher Maßnahmen kann aber auch in einem Dreiecksver- hältnis eine einfache Steuerbelastung erreicht werden. Aufgrund des dichten Abkommensnetzes vieler Staaten wird einer drohenden Mehrfachbesteuerung vor allem auf bilateraler Ebene entgegengewirkt. Bestehen zwischen beteiligten Staaten keine Doppelbesteuerungsabkommen oder beseitigen diese eine Dop- pelbesteuerung nicht, gelangen auch unilaterale Regelungen zur Anwendung. Aufgrund der Beteiligung von drei Staaten sind sehr viele Kombinationen unila- teraler und bilateraler Regelungen möglich. Es lässt sich daher nicht umfassend feststellen, ob durch bestehende Regelungen Mehrfachbesteuerungen in einem Dreiecksverhältnis unter Beteiligung doppelt ansässiger Kapitalgesellschaften beseitigt werden. Viele Staaten orientieren sich beim Abschluss von Doppelbe- steuerungsabkommen aber am OECD-Musterabkommen. Unterstellt man...

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