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Kirchliche Krankenhäuser und staatliche Finanzierung

Geschichte, Ausgestaltung, verfassungsrechtliche Anforderungen

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Kyrill Makoski

Die Arbeit beschäftigt sich mit der staatlichen Finanzierung kirchlicher Krankenhäuser. Die Einbindung kirchlicher Krankenhäuser in das heutige System der Krankenhausfinanzierung wird dabei ebenso dargestellt wie die historische Entwicklung von der Antike bis heute. In einem analytischen Teil werden die Anforderungen untersucht, die das Grundgesetz an die staatliche Finanzierung stellt. Darf der Staat überhaupt kirchliche Krankenhäuser finanzieren und wie müssen die Finanzierungsregelungen ausgestaltet sein? Muss der Staat kirchliche Krankenhäuser nicht sogar besonders fördern oder zumindest ihre Bedürfnisse besonders berücksichtigen?

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F. Thesen 343

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343 F. Thesen 1. Die freigemeinnützigen Krankenhäuser stellen ca. ein Drittel der Kranken- häuser in Deutschland. Der größte Teil davon sind kirchliche Krankenhäu- ser, die in zwei Verbänden zusammengeschlossen sind, dem Deutschen Evangelischen Krankenhausverband und dem Katholischen Krankenhaus- verband Deutschlands. Daneben gibt es noch öffentliche und private Kran- kenhäuser. Der Anteil der privaten Krankenhäuser an der gesamten Kran- kenhausversorgung hat sich in den letzten Jahren erhöht, während der der öffentlichen Krankenhäuser gesunken ist. 2. Kirchliche Krankenhäuser unterliegen den gleichen Finanzierungsbedin- gungen wie die anderen Krankenhäuser. Nach dem derzeitigen System der Krankenhausfinanzierung besteht diese aus zwei Teilen: der Investitions- finanzierung durch die Bundesländer und der Betriebskostenfinanzierung durch die Krankenkassen und Patienten bzw. Krankenversicherungen als Gegenleistung für erbrachte Behandlungsleistungen. 3. Die Investitionsfinanzierung der Bundesländer wurde in den letzten Jahren immer weiter reduziert. Notwendige Investitionen wurden anderweitig, z.B. durch Zuschüsse der Träger, finanziert oder zurückgestellt. Zudem umfasst die Investitionskostenfinanzierung nicht die Refinanzierung aller Kosten der Errichtung eines Krankenhauses. So sind etwa die Kosten für das Grundstück nicht förderfähig. Auch wenn die meisten Krankenhäuser bei Inkrafttreten der jetzigen Finanzierungsregelungen bereits bestanden, wird auf diese Weise ein Ausbau verhindert. 4. Im Bereich der Betriebskostenfinanzierung erfolgt seit 2004 eine Revoluti- on: An die Stelle der alten Pflegesätze, die eher Verrechnungseinheiten waren, sind Fallpauschalen getreten, die als Festpreise die durchschnittli- chen Behandlungskosten eines Falls abdecken sollen, ohne dass es auf die konkreten...

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