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Die Insuffizienz des strafrechtlichen Schutzes von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen nach § 17 UWG

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Nikolaus Föbus

Steigende Technisierung und Internationalisierung des geschäftlichen Verkehrs lassen alte Gefahren für Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse in einem neuen Licht erscheinen und neue Bedrohungen entstehen. Studien zufolge werden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse in ungeahnter Häufigkeit verraten, ausgespäht und weitergegeben. Indes verharrt die Zahl der Strafverfahren nach Angriffen auf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse trotz der Existenz von § 17 UWG als Schutznorm konstant auf vernachlässigbar niedrigem Niveau. Diesem Widerspruch geht die Arbeit unter umfassender Analyse der Strafnorm auf den Grund und versucht, Verbesserungsvorschläge de lege ferenda zu erarbeiten.

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E. Konkretisierung der Fragestellung 45

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45 E. Konkretisierung der Fragestellung Die eklatante Divergenz zwischen der Häufigkeit von Angriffen auf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse einerseits und ihre fast vernachlässigbare strafrecht- liche Praxisrelevanz andererseits wirft die Frage auf, der sich der folgende Hauptteil der Arbeit widmen soll: Wenn so viele Angriffe auf Geschäfts- und Be- triebsgeheimnisse stattfinden und der Gesetzgeber ausdrücklich eine strafrecht- liche Sanktionierung dieser Fälle anstrebt, wieso versagen die dafür vorgese- henen Normen in der Praxis offenbar weitgehend? Und: Welche Rückschlüsse lassen sich aus den Versagensgründen für die Fortentwicklung der Rechtsord- nung ziehen? Denn bei der zuvor dargelegten Stellung ist § 17 UWG zwar Neben- strafrecht, aber kein nebensächliches Strafrecht.110 Auf Basis einer umfassenden Analyse des § 17 UWG, seiner strafprozessualen Einbettung, einem rechtsvergleichenden Blick in das Ausland und einer Erhe- bung zum Umgang mit Angriffen auf Geheimnisse in Unternehmen sollen Vor- schläge der Reform des Systems gemacht werden. 110 Kragler, S. 14.

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