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Die Insuffizienz des strafrechtlichen Schutzes von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen nach § 17 UWG

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Nikolaus Föbus

Steigende Technisierung und Internationalisierung des geschäftlichen Verkehrs lassen alte Gefahren für Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse in einem neuen Licht erscheinen und neue Bedrohungen entstehen. Studien zufolge werden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse in ungeahnter Häufigkeit verraten, ausgespäht und weitergegeben. Indes verharrt die Zahl der Strafverfahren nach Angriffen auf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse trotz der Existenz von § 17 UWG als Schutznorm konstant auf vernachlässigbar niedrigem Niveau. Diesem Widerspruch geht die Arbeit unter umfassender Analyse der Strafnorm auf den Grund und versucht, Verbesserungsvorschläge de lege ferenda zu erarbeiten.

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I. Schwächen des Schutzregimes von § 17 UWG 215

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215 I. Schwächen des Schutzregimes von § 17 UWG Bis zu diesem Punkt der Arbeit wurden die Tatvarianten von § 17 UWG analy- siert und deren Voraussetzungen geklärt. Ferner wurde die strafprozessuale Seite beleuchtet und ein Blick über den Tellerrand des deutschen Rechts geworfen. Diese bislang erarbeiteten Erkenntnisse sollen im folgenden Kapitel die Grund- lage für eine umfassende Schwächenanalyse des Systems von § 17 UWG bilden und damit eine Antwort auf die Frage aufzeigen, warum § 17 UWG in der Praxis weitgehend ein Schattendasein fristet und offenbar nicht effizient funktioniert. Gleichzeitig bildet die Schwächenanalyse die Grundlage für den abschließenden Teil dieser Arbeit, in dem konkrete Vorschläge zur Verbesserung gemacht wer- den. I. Schwächen des Geschäfts- und Betriebsgeheimnisbegriffs Das Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis ist selbst mitursächlich für seinen ineffi- zienten und wenig genutzten strafrechtlichen Schutz. Das liegt einerseits an der von der herrschenden Meinung vertretenen Definition, andererseits aber auch am fehlenden Bewusstsein der Betroffenen, überhaupt ein Rechtsgut innezuhaben. 1. Schwächen der Definition Das im deutschen Recht vorherrschende Verständnis vom Geschäfts- und Be- triebsgeheimnis bringt aufgrund seiner Weite einen zumindest potentiell recht umfassenden Schutz mit sich, wenn man die Tathandlungen zunächst einmal unberücksichtigt lässt. Problematisch erscheinen aber die Unwägbarkeiten im Hinblick auf die kon- kreten Voraussetzungen des Geschäfts- und Betriebsgeheimnisses. Allein der Umfang der in dieser Arbeit nötigen Äußerungen zur Konturierung der als Ge- schäfts- und Betriebsgeheimnis infrage kommenden Tatsachen belegt die Kom-...

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