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Das angemessene Umtauschverhältnis im Verschmelzungsrecht

Die Bedeutung und richtige Ermittlung des Umtauschverhältnisses sowie die Reform des nachträglichen Rechtsschutzes am Beispiel der Verschmelzung zweier Aktiengesellschaften

Kerstin A. Block

Bei der Verschmelzung von Aktiengesellschaften stellt die Möglichkeit einer Kapitalverwässerung eine Gefahr für ihre Gesellschafter dar. Zur Vermeidung einer Kapitalverwässerung enthält das Verschmelzungsrecht umfassende Schutzinstrumente. Diese bestehenden Schutzinstrumente haben bisher aber weder zu einem befriedigenden Verwässerungsschutz geführt noch dem Unternehmensinteresse an der zügigen Durchführung einer Verschmelzung ausreichend Rechnung getragen. In diesem Buch werden Wege aufgezeigt, die dem Verwässerungsschutz unter Wahrung der Interessen aller an der Verschmelzung Beteiligten gerecht werden können. Die Untersuchung zeigt, dass eine Gesetzesänderung und eine veränderte Gesetzesanwendung zu einem stimmigen Gesamtkonzept führen können, das auch als Vorbild auf europäischer Ebene dienen kann.

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A. Einleitung 15

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15 A. Einleitung Bei der Verschmelzung von Aktiengesellschaften stellt die Möglichkeit einer Ka- pitalverwässerung eine wesentliche Gefahr für ihre Gesellschafter dar. Zur Ver- meidung einer Kapitalverwässerung enthält das Verschmelzungsrecht umfassen- de Schutzinstrumente. So soll dieser Gefahr durch die Pflicht zur Vereinbarung eines angemessenen Umtauschverhältnisses, das präventiv durch die Beschluss- abhängigkeit der Verschmelzung und ein umfassendes Verschmelzungsverfahren flankiert wird, vorgebeugt werden. Daneben tritt der nachträgliche Rechtsschutz bei Rügen des Umtauschverhältnisses. Dieser enthält vor allem im Interesse der zügigen Durchführung der Verschmelzung einige Besonderheiten. So werden die Aktionäre des übertragenden Rechtsträgers auf vermögensrechtlichen Rechts- schutz unter Ausschluss der Anfechtungsklage zugunsten des Spruchverfahrens verwiesen. Den Aktionären des übernehmenden Rechtsträgers bleibt allein die Möglichkeit einer Anfechtungsklage, die durch ein Unbedenklichkeitsverfahren eingeschränkt werden kann. Diese umfassenden Instrumente haben bisher weder zu einem befriedigenden Verwässerungsschutz geführt noch dem Unternehmensinteresse an der zügigen Durchführung einer Verschmelzung ausreichend Rechnung getragen. Grundlage der Bildung des angemessenen Umtauschverhältnisses ist nach ständiger Rechtsprechung eine rein rechnerische Ermittlung dieses Umtausch- verhältnisses, indem die wahren Unternehmenswerte der beteiligten Aktien- gesellschaften ins Verhältnis gesetzt werden. Diese Unternehmenswerte sind im höchsten Maße prognoseabhängig. Hieraus ergibt sich zum einen die Gefahr ei- nes unvorsätzlichen, aber erheblichen Abweichens der prognostizierten Entwick- lung von der tatsächlichen zukünftigen Entwicklung, was auch als sogenannte Fehleinschätzung bezeichnet wird. Zum anderen bietet die Prognoseabhängigkeit den...

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