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Das Verhältnis von Direktionsrecht und Änderungskündigung

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Sebastian Schröder

Angesichts des Arbeitsverhältnisses als Dauerschuldverhältnis stellt sich die Änderung von Arbeitsbedingungen als wesentlicher Bestandteil des betrieblichen Alltags dar. Hierbei kommt den Instrumentarien Direktionsrecht und Änderungskündigung eine entscheidende Bedeutung zu. Gleichwohl bestehen Unsicherheiten, inwiefern der Arbeitgeber von seinem Direktionsrecht Gebrauch machen kann oder eine Änderungskündigung aussprechen muss. Der Autor untersucht zunächst Funktion und Rechtsnatur von Direktionsrecht und Änderungskündigung im Hinblick auf den Grundsatz der Vertragstreue. In einem weiteren Schritt beleuchtet er die Möglichkeit der vertraglichen Direktionsrechtserweiterung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen und ihre Auswirkungen auf die Sozialauswahl. Schließlich widmet sich die Untersuchung der Konstellation, in der Direktionsrecht und Änderungskündigung miteinander kollidieren und die «überflüssige Änderungskündigung» zu Tage fördern.

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Erster Abschnitt: Einleitung

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§ 1 Die gegenwärtige Problematik Der Ruf der Arbeitgeber nach möglichst effektiven Flexibilisierungsmitteln zur einseitigen Änderung beiderseitiger Leistungspflichten im Arbeitsver- hältnis1 zu ihren Arbeitnehmern scheint unüberhörbar,2 um in dem nicht mehr wegzudenkenden Prozess der Globalisierung über die notwendige Anpas- sungsfähigkeit zu verfügen. Täglich präsente wirtschaftliche Herausforde- rungen für Unternehmen gerade und auch vor dem Hintergrund einer welt- weit um sich greifenden Wirtschaftskrise lassen das Flexibilisierungsbedürf- nis vieler Arbeitsverhältnisse stetig wachsen.3 Aber auch ungeachtet der ak- tuellen angespannten wirtschaftlichen Situation weltweit stellt die Flexibili- sierung verstanden als Änderung und Anpassung von Arbeitsbedingungen ei- ne der wichtigsten Fragestellungen des Arbeitsrechts dar, die Reichold zum „Ewigkeitsthema“ für jede Juristengeneration erklärt hat.4 Hinzu kommt, dass sich Gesellschaft und Arbeitsbeziehungen in ständiger Bewegung befinden, mit der das Arbeitsrecht Schritt halten muss und vor neue Herausforderungen gestellt wird.5 Diese Notwendigkeit resultiert zum einen aus einer besonderen rechtlichen Eigenart des Arbeitsverhältnisses, die sich als statisch darstellt.6 Zum anderen beklagen Ökonomen gar die „deutsche Krankheit“, die auf eine 1 Die Stabilität von Arbeitsverhältnissen werde nur erreicht, wenn wirtschaftlicher Druck vom Bestand des Arbeitsverhältnisses weg auf seinen Inhalt gelenkt werde, Hanau, Dere- gulierung des Arbeitsrechts, S. 17. 2 Vgl. Leuchten/Leuchten, NZA 1994, 721; so bereits auch Papier, RdA 1989, 137 (138); Reinecke, NZA 2005, 953: Das Wort „Flexibilität“ sei „in aller Munde“; Zöllner, NZA 1997, 121 (122): Die Flexibilisierung als gesteigerte Flexibilität bei der Anpassung von Ar-...

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