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Befreiung aus gesellschaftlicher Unmündigkeit

Beiträge zur Geschichte und Theorie der Arbeiterbewegung

Joachim Perels

Die Befreiung aus gesellschaftlicher Unmündigkeit ist das Ziel der demokratischen Arbeiterbewegung. Diese Perspektive verbindet die Beiträge dieses Buches. Die Kritik am Kapitalismus, am Stalinismus und an der neo-liberalen Ideologie bildet den Interpretationsrahmen. Die mit dem Denken von Marx verbundene Tradition wird nicht unkritisch vergegenwärtigt. Aber der Satz von Marx, «alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist», behält richtungsgebende Bedeutung.

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I. Grundlegungen

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1. Demokratische Alternativen zur kapitalistischen Krisendynamik Das Beispiel des Prager Frühlings I. Mit der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise des kapitalistischen Systems, die Millionen von Menschen in Folge des Zusammenbruchs großer Banken in wirtschaftliche Unsicherheit und Not gestürzt hat, steht die Frage der Legitimität der privatwirtschaftlichen Ordnung, die lange Jahre kein öffentliches Thema war, objektiv auf der Tagesordnung. Dem aber widersprechen übereinstimmend Vertreter der offiziellen Politik – wie Bundespräsident Köhler, Ministerpräsident Koch und Finanzminister Steinbrück. In ihrer Perspektive ist die Krise auf das moralisch defizitäre Fehlverhalten Einzelner zurückzuführen. Steinbrück spricht von der Gier und Raffgier von Teilen der Eliten, von der Maßlosigkeit bei Ge- hältern und Abfindungen. Dies stünde im Widerspruch zu den weiter gültigen Grundsätzen der sozialen Marktwirtschaft.1 Die Krise ist jedoch mit der Personalisierung ihrer Ursachen nicht zu- reichend zu erfassen, weil sie wesentlich auf den immanenten Funktionsmecha- nismen der privaten Aneignung des Wirtschaftsprozesses, vor allem durch die Großeigentümer und Manager, beruht, die gerade auch im spekulativen Handeln der für den Kapitalismus bestimmenden Systemlogik der Steigerung der Profit- rate folgten. Sie ist auch in einer sozialen Marktwirtschaft mit dem Verfü- gungsmonopol der ökonomischen Eliten in voller Gültigkeit. Rudolf Hilferding, im Kabinett von Hermann Müller von 1928 sozialdemokratischer Finanzminis- ter der Weimarer Republik, ein Vorgänger von Peer Steinbrück, hat in seinem vor dem Ersten Weltkrieg erschienenen Buch „Das Finanzkapital“ die mit der Expansion des privaten Bankensystems...

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