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Die Durchsetzungs-Richtlinie vom 29. April 2004

Entstehung, Umsetzung und Auswirkungen auf das Prozessrecht

Susanne Klein

Die Durchsetzungs-Richtlinie ist im Bereich des geistigen Eigentums der bedeutsamste und zugleich umstrittenste Rechtsakt der letzten Jahre, der mit dem Ziel einer Harmonisierung der Durchsetzung von Schutzrechten des geistigen Eigentums in Europa erlassen wurde. Diese Arbeit untersucht die Hintergründe, Inhalte und Auswirkungen der Richtlinie sowie ihrer Umsetzung in das deutsche Recht. Dabei wird insbesondere die Vereinbarkeit der vorgegebenen Maßnahmen mit dem Zivilprozessrecht herausgearbeitet; bestehende Unterschiede und mögliche Auswirkungen werden beleuchtet. Darüber hinaus werden auch die Probleme aufgezeigt, die sich bei der praktischen Anwendung der neuen Ansprüche offenbaren, ebenso wie die Ansätze von Literatur und Rechtsprechung, diesen Schwierigkeiten abzuhelfen.

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A. Einleitung

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Die vergangenen Jahre waren geprägt von der stetigen Weiterentwicklung vor- handener Informationstechnologien, von der Erfindung neuer elektronischer Kommunikationsarten und von der rasanten Ausbreitung derselben. Innerhalb einer relativ kurzen Zeitspanne hat sich das Internet zu einem globalen Kommu- nikations- und Werbemedium „par excellence“ entwickelt.1 Hier hat sich ein „körperloser Sozialraum“ gebildet, in dem praktisch alle Aktivitäten, die man aus der körperlichen Welt kennt, nunmehr in unkörperlicher Weise realisiert werden können, was sowohl soziale Kontakte als auch wirtschaftlichen Aus- tausch und rechtlichen Verkehr ebenso wie soziale Probleme des Zusammenle- bens einschließt.2 Diese Entwicklung hat nicht nur große Bedeutung etwa für den elektroni- schen Geschäftsverkehr, in dem sich die Art und Weise der Kommunikation ge- ändert hat,3 oder für die Anwendung von Informationstechnologien im Zivilpro- zess.4 Ein Bereich, der ebenfalls maßgeblich von dem schnellen Informations- fluss und -austausch beeinflusst wird, ist die Medienwelt in all ihren Facetten. Das sog. digitale Zeitalter, in dem wir nun leben,5 schafft mit der einfachen Übertragung von Tönen, Texten, Daten oder Bildern neue, vor wenigen Jahren noch ungeahnte Möglichkeiten in der Medienwelt. Denn mit einer außerordent- lichen Leichtigkeit und Genauigkeit ermöglicht das Internet die Speicherung, Identifizierung und vor allem Verbreitung literarischer, künstlerischer und auch audiovisueller Materialien in digitaler Form.6 So können digitale Werke in ei- nem fast nahtlosen und sofortigen Prozess von einer Quelle zu einer anderen ü- bertragen werden. Auch können digitale Werke, die einmal auf...

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