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Fremdeinflüsse auf die tarifliche Willensbildung

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Michael Kobler

Gegenstand dieser Untersuchung ist die rechtliche Zulässigkeit von Fremdeinflüssen auf die tarifliche Willensbildung von Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und Arbeitgebern. Die Arbeit beginnt mit einem Überblick über existierende Fremdeinflüsse auf die tarifliche Willensbildung und einer Abgrenzung zu Fremdeinflüssen auf bestehende Tarifverträge. Nach einer Betrachtung der Koalitionsfreiheit gemäß Art. 9 Abs. 3 GG wird auf den Prozess der tarifpolitischen Willensbildung in den Koalitionen eingegangen. Im Anschluss daran erfolgt die Bestimmung der abstrakten Rechtsfolgen eines unzulässigen Fremdeinflusses. Ferner werden einzelne Fremdeinflüsse auf die tarifliche Willensbildung, ihre Auswirkungen und rechtlichen Folgen ausführlich behandelt. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse.

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Inhaltsübersicht

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Kapitel 1 Fremdeinflüsse auf die tarifliche Willensbildung in der Praxis 25 § 1 Ein empirischer Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 § 2 Gang der Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 Kapitel 2 Die Koaltionsfreiheit nach Art. 9 Abs. 3 GG 33 § 1 Die Gewährleistung des Art. 9 Abs. 3 GG . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 § 2 Die Unabhängigkeit der Koalition . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 § 3 Die Tarifautonomie als Bestandteil der Koalitionsfreiheit . . . . . . . . . 51 Kapitel 3 Die tarifpolitische Willensbildung 63 § 1 Die Organisationsstruktur der Koalitionen . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 § 2 Die Stufen der tariflichen Willensbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 § 3 Das zulässige Maß an Fremdbestimmung . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 Kapitel 4 Die abstrakten Rechtsfolgen 89 § 1 Die Rechtsfolgen bei gefährdeter oder fehlender Unabhängigkeit . . . . . 90 § 2 Das Sonderproblem der Unabhängigkeit des einzelnen Arbeitgebers . . . 110 § 3 Der Verlust der Koalitionseigenschaft als Rechtsfolge . . . . . . . . . . . 115 Kapitel 5 Einzelne Fremdeinflüsse und ihre Auswirkungen 117 § 1 Fremdeinflüsse aus den eigenen Reihen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117 § 2 Fremdeinflüsse durch den sozialen Gegenspieler . . . . . . . . . . . . . 161 10 Inhaltsübersicht § 3 Fremdeinflüsse durch den Betriebsrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 220 § 4 Fremdeinflüsse durch den Staat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 273 Kapitel 6 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 315

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