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Fremdeinflüsse auf die tarifliche Willensbildung

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Michael Kobler

Gegenstand dieser Untersuchung ist die rechtliche Zulässigkeit von Fremdeinflüssen auf die tarifliche Willensbildung von Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und Arbeitgebern. Die Arbeit beginnt mit einem Überblick über existierende Fremdeinflüsse auf die tarifliche Willensbildung und einer Abgrenzung zu Fremdeinflüssen auf bestehende Tarifverträge. Nach einer Betrachtung der Koalitionsfreiheit gemäß Art. 9 Abs. 3 GG wird auf den Prozess der tarifpolitischen Willensbildung in den Koalitionen eingegangen. Im Anschluss daran erfolgt die Bestimmung der abstrakten Rechtsfolgen eines unzulässigen Fremdeinflusses. Ferner werden einzelne Fremdeinflüsse auf die tarifliche Willensbildung, ihre Auswirkungen und rechtlichen Folgen ausführlich behandelt. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse.

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Abkürzungsverzeichnis

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AGV Arbeitgeberverband der Versicherungsunternehmen in Deutschland AMP Arbeitgeberverband mittelständischer Personaldienstleister ar.di Arbeitgeberverband der Dienstleistungsunternehmen AUB Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger BDA Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände BGAG Beteiligungsgesellschaft der Gewerkschaften AG CGB Christlicher Gewerkschaftsbund CGM Christlichen Gewerkschaft Metall DCGK Deutscher Corporate Governance Kodex DGB Deutscher Gewerkschaftsbund DGB Vermögens- und Treuhandgesellschaft des DGB mbH DHV Deutscher Handels- und Industrieangestellten-Verband DHV Deutscher Hochschulverband DIHT Deutscher Industrie- und Handelskammertag GdED Gewerkschaft der Eisenbahner Deutschlands GdF Gewerkschaft der Flugsicherung GDL Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer GEW Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft GNBZ Gewerkschaft der neuen Brief- und Zustelldienste HBV Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen 24 Abkürzungsverzeichnis IG Druck Industriegewerkschaft Druck IG Metall Industriegewerkschaft Metall NGG Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten OT ohne Tarifbindung RAG Ruhrkohle AG SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands UFO Unabhängige Flugbegleiter-Organisation VBM Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie VC Vereinigung Cockpit ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft VGB Verband der Gewerkschaftsbeschäftigten WSI Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut in der Hans-Böckler-Stiftung ZAAR Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht an der LMU München I. Ü. wird verwiesen auf Kirchner, Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache, 6. Auflage.

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