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Ausschuss für Seerecht (1933-1942)

Herausgegeben und mit einer Einleitung versehen von Werner Schubert

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Edited By Werner Schubert

Das Seehandelsrecht des ADHGB von 1861 war zwischen 1858 und 1860 in Hamburg beraten worden. 75 Jahre später – im Oktober 1933 – begannen wiederum in Hamburg die Beratungen zur Reform des Seerechts des HGB durch den Seerechtsausschuss der Akademie für Deutsches Recht, der dort bis 1942 zwei Vollsitzungen und 49 Arbeitssitzungen abhielt. Der Band enthält die vollständig erhaltenen Protokolle sämtlicher Arbeitssitzungen und einen Großteil der Beratungsgrundlagen. Die Beratungen umfassten fast das gesamte Seehandelsrecht (Reeder und Reederei, Partenreederei, Schiffssachenrecht, Stellung des Kapitäns und der Schiffsbesatzung, Schleppvertrag, Havariegrosserecht, Schiffsmiete und Schiffsfrachtvertrag), die Haager Konnossementsregeln von 1924, das Seearbeits- und Schiffsunfalluntersuchungsrecht sowie das Flaggenrecht. Den Ausschussvorsitz hatte bis 1936 der bedeutendste Seerechtler der 1. Hälfte des 20. Jahrhunderts Hans Wüstendörfer und anschließend Fritz Lindenmaier (Vorsitzender des Seerechtssenats des Reichsgerichts). In der Einleitung werden alle Mitglieder des Ausschusses, soweit sie durch Diskussionsbeiträge und Referate hervorgetreten sind, in Kurzbiographien behandelt. Seit Mai 2011 – 150 Jahre nach Verabschiedung des ADHGB – liegt ein Referentenentwurf des Bundesministeriums für Justiz zu einem Gesetz zur Reform des Seehandelsrechts vor.

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Sitzungen des Seerechtsausschusses vom 26.-29.4.1937

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a) Niederschrift über die Sitzung vom 26.4.1937 Anwesend: Leiter: Ministerialdirigent Quassowski, Reichsjustizministerium Ministerialrat Krieger, Reichsjustizministerium Richter Dr. Gramm als Referent, Reichsjustizministerium Senatspräsident Dr. Lindenmaier, Reichsgericht Rechtsanwalt Dr. Baur, Hamburg Rechtsanwalt Dr. Bollmann, Hamburg Direktor Brandt, Norddeutsche VersicherungsAG, Hamburg Rechtsanwalt Dr. Dettmers, Bremen Syndikus Dr. Dücker, Verband Deutscher Reeder, Hamburg Direktor Schütte, Hapag, Hamburg Rechtsanwalt Dr. Schulze-Smidt, Bremen Gerichtsassessor Dr. Krohn, OLG Hamburg, für die Niederschrift Der Leiter eröffnet die Sitzung um 16 Uhr, begrüßt namens des Reichsministers der Justiz die Teilnehmer und gibt das Thema der Beratungen bekannt: Anpassung des deutschen Seerechts an die Haager Regeln. Richter Dr. Gramm gibt einen Überblick über den Stand der Angelegenheit und die Gründe, die zu der jetzigen Ratifizierung führen. Die Haager Regeln seien in einem großen Teil des Aus- lands (USA, England, Belgien, Holland) bereits eingeführt; das französische Gesetz trete am 4. Juli 1937 in Kraft. Ebenfalls sei die Einführung in Skandinavien in der nächsten Zeit beabsichtigt. Von den nach dem Brüsseler Abkommen gegebenen zwei Wegen komme für Deutschland nicht die einfache Ratifizierung der Haager Regeln en bloc, sondern nur die Angleichung des deutschen Rechts in Frage. Die Haager Regeln gelten für die Zeit von der Einladung bis zur Ausladung, vor- und nachher gelte weiter HGB. Der Entwurf gehe über die Haager Regeln hinaus insofern, als er einerseits Decksladung und Verladung von Tieren regle, andererseits auch die Zeit vor der Einla- dung und nach der Ausladung behandle....

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