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Enteignung und Mediation

Ansätze mediativer Konfliktlösung hinsichtlich einer Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben

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Markus Kühnl

Das Buch untersucht die Frage, ob im Rahmen einer (drohenden) Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben Konflikte mediativ beigelegt bzw. begleitet werden können. Jede Enteignungsbehörde hat die gesetzliche Verpflichtung im Enteignungsverfahren auf eine Einigung zwischen den Parteien hinzuwirken, um eine abträgliche Enteignung zu vermeiden. Eine Mediation bietet hierbei potenziell die Möglichkeit die Einigungsquote zu erhöhen. Doch welche Ansatzpunkte mediativer Konfliktlösung ergeben sich im Rahmen eines Enteignungsverfahrens? Wo und wie ist der Mediator einzusetzen? Welche Missstände weisen die herkömmlichen Einigungsbestrebungen auf? Und wo kann die Mediation konkret im Enteignungsverfahren verortet werden? Diese und weitere Fragen beantwortet die Arbeit.

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3. KAPITEL: Mediation im Allgemeinen

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A. Herkunft, Geschichte und Entwicklung der Mediation I. Begriffsbestimmung Der Begriff Mediation bedeutet wörtlich übersetzt „Vermittlung“.274 Er ist grie- chischen und lateinischen Ursprungs.275 Zurückzuführen ist der Begriff auf das lateinische Stammverb „mederi“ (heilen, kurieren, abhelfen) sowie auf das grie- chische Wort „medos“, welches „vermittelnd, unparteiisch, neutral, keiner Partei angehörend“ bedeutet. Davon leitet sich wiederum das Substantiv „mediatio“ (Vermittlung) ab. Auch die Begriffe „medicina“ (Heilkunst) und „meditatio“ (Meditation, nachdenken über, sich mental einmitten) lassen sich von dem Stammverb „mederi“ ableiten. Ferner bedeutet das Adjektiv „medius“ bezeich- nenderweise „zwischen zwei Ansichten oder Parteien die Mitte haltend, einen Mittelweg einschlagend, sich neutral, unparteiisch verhalten“.276 Schon die Be- griffserklärung lässt erahnen, dass die Mediation auf dem Vermittlungsgedanken beruht.277 Dieser beinhaltet die Essenz, Konflikte durch eine Verhandlungs- und Vermittlungsstrategie zu lösen.278 Die Mediation stellt grundsätzlich eine Möglichkeit der gewaltfreien Konflikt- bearbeitung dar und muss als Vermittlungsverfahren begriffen werden.279 Dabei unterstützt der Mediator als neutraler Dritter die Konfliktparteien bei den Ver- handlungen, basierend auf einem konstruktiven und rationalen Kommunika- tionsmuster. Er entscheidet den Disput allerdings nicht anstelle der Parteien, sondern er verhilft den Konfliktparteien vielmehr zu einer konsensualen Lösung bezüglich des streitigen Konfliktpunktes.280 Die Mediation stellt wohl die sich 274 Vgl. Gornig, in: FS Haase, Recht gestern und heute, S. 243 (243); Duden, Fremdwörter- lexikon, S. 861; Zeitverlag, Das Lexikon, S. 439; Hehn, in: Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 8 Rn. 6; Rüssel, JuS 2003, S. 380 (383); auch Härtel, JZ...

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