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Schmerzensgeld für nahe Angehörige

Rechtsvergleichende Sammlung und Erörterung von Gerichtsurteilen zur Veranschaulichung möglichst vieler denkbarer Schadensfälle

Anita Maria Spandl

Dieses Buch beschäftigt sich mit der Rechtsprechung zum Thema Schmerzensgeld für nahe Angehörige. Eine intensive Fallbesprechung schließt an die Darlegung der wichtigsten Gerichtsentscheidungen aus Österreich, Deutschland, der Schweiz, England und Frankreich an. Es gibt drei Überkapitel: Die Kernfamilie, weitere Verwandte und Nicht-Verwandte. Für die Fortentwicklung der österreichischen (aber auch der deutschen) Rechtsprechung ist die eingehende Fallanalyse unabdingbar: Die Haftungsbegrenzung bei Schock- und Trauerschäden durch die enge Nahebeziehung (nahe Angehörigeneigenschaft) wird einer strengen Prüfung unterzogen. Denn einerseits darf die Rechtsprechung nicht zu weit gehen und muss eine befürchtete Klageflut bewältigen können und andererseits stellt sich in Österreich noch die Frage nach der Möglichkeit einer Haftungserweiterung unabhängig vom Verschuldensgrad des Schädigers. Das Buch ist aufgrund der Alltagsrelevanz eines sehr emotionalen Themas für ein breiteres Leserpublikum und nicht nur als Fachbuch für Juristen geeignet.

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II. Weiter entfernt Verwandte

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Unter dem zweiten Kapitel werden Schadensfälle behandelt, die folgenden Be- ziehungen zuordenbar sind: Der Beziehung zwischen Geschwistern Der Beziehung zwischen Enkelkindern und Großeltern Der Beziehung zwischen Nichten/Neffen und Tanten/Onkeln Der Beziehung zwischen Schwiegereltern und Schwiegerkindern Der Beziehung zwischen anderen Verwandten (Verschwägerte, Cousi- nen/Cousins uvm.) Die Rechtsprechung verhält sich gegenüber den Schmerzengeldansprüchen weit entfernt Verwandter zurückhaltend, weil sie bei ihnen grundsätzlich von geringerem seelischem Leid ausgeht als bei nahen Verwandten und das Vorlie- gen einer engen Nahebeziehung zu ihren Gunsten nicht vermutet. Die Grundre- gel lautet nämlich, je näher der Verwandtschaftsgrad, desto größer das seelische Leid. A) Die Beziehung zwischen Geschwistern 1. Die Rechtsprechung aus Österreich a) OGH 2 Ob 90/05g Auch in der OGH-Entscheidung vom 21.4.2005 ging es um den Trauerschaden erwachsener und getrennt lebender Geschwister237: Der OGH bejahte den Schmerzengeldanspruch des Klägers, weil er sich immer um seinen behinderten Bruder gekümmert hat. Zwischen dem Erst- und Zweitgeschädigten könne auch ohne häusliche Gemeinschaft eine enge Nahebeziehung bestehen. Es seien re- gelmäßiger Kontakt, eine liebevolle und innige Beziehung oder auch ein Be- treuungs- und Pflegeverhältnis entscheidend. Der jüngere Bruder des Klägers war von Geburt an behindert und lebte bei seiner Mutter238. Während die ande- 237 OGH 2 Ob 90/05g, Presse 2005/22/04, Rechtspanorama vom 30.5.2005 (Kommenda)=JBl 2005, 652=ZVR 2005, 254 (Karner)=ÖJZ 2005/165=ÖJZ-LSK 2005/195. 238 OGH 2 Ob 90/05g, Presse 2005/22/04, Rechtspanorama vom 30.5.2005 (Kommenda). 129 ren beiden...

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