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Errichtung und Tätigkeit von Stiftungen nach polnischem Recht

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Dominik Wagner

Im Gegensatz zu vielen anderen Rechtsdisziplinen ist das polnische Stiftungsrecht samt seiner langen Tradition von der deutschsprachigen Rechtswissenschaft weitgehend – zu Unrecht – noch unberücksichtigt. Das Stiftungswesen Polens kann nämlich auf eine abwechslungsreiche Geschichte zurückblicken, das neben seiner Blüte auch tragische Momente hatte, vielfach mit Verbindungen zur deutschen Stiftungstradition. Das geltende Stiftungsrecht wird im Wesentlichen durch das Stiftungsgesetz von 1984 bestimmt. Die polnische Stiftung ist danach ein selbständiges Rechtssubjekt des Privatrechts und der deutschen Stiftung des BGB ähnlich. Dennoch verfügt sie über eigene Besonderheiten, etwa die unbedingt gemeinnützige Zweckausrichtung oder die Registereintragung als Entstehungsvoraussetzung.

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TEIL I: Grundlagen des polnischen Stiftungswesens

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A. Historische Entwicklung des Stiftungswesens in Polen Für das Verständnis des geltenden Rechts ist die Kenntnis der historischen Ent- wicklung oft unumgänglich. Gerade das Stiftungsrecht mit seiner jahrhunderte- alten Tradition scheint sich erst dann vollständig zu erschließen, wenn man die Ursprünge der Stiftungsidee zurückverfolgen kann. Zwar mag das Institut der Stiftung als juristische Person erst im 19. Jahrhundert entwickelt worden und damit relativ jung sein; das mitteleuropäische Stiftungswesen als Ausfluss eines Weitergabeverlangens von Vermögensgütern an die Nachwelt ist hingegen tief in den Anfängen der christlich-europäischen Kultur verwurzelt. I. Antiker Ursprung Das Aufkommen von Stiftungen kann sogar noch weiter, bis in die vorchristli- che Antike verfolgt werden.11 Die Ursprünge der Stiftung reichen dabei soweit zurück, dass gesagt werden könnte, es habe „Stiftungen schon immer gege- ben“12, wenn auch die frühe antike Stiftung nicht mit der heutigen modernen Stiftung vergleichbar ist. Die moderne Stiftung als Rechtsform war der damali- gen Zeit nicht bekannt13. Charakteristisch für damalige Stiftungen war das Be- streben, Teile eines Vermögens oder dieses als Gesamtheit einem Zweck zu widmen, der über den eigenen Tod hinaus – dauerhaft – gefördert werden sollte. Verbunden war damit weniger eine gewisse philanthropische Absicht des Stif- ters, als ein Streben nach Selbstverwirklichung durch Ewigkeit sowie Unsterb- lichkeit und dem Fortwirken über die Zeit des eigenen Ablebens hinaus.14 Stiftungsartige Institutionen mit religiöser Bedeutung, bei denen die Fürsorge für die Seele nach dem Tode, Ahnenkult...

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