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Anlegerschutz bei Zertifikaten

Der Rechtsrahmen bei Emission, Vertrieb und Handel von Zertifikaten im Spiegel anlegergerechter Regulierung

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Alexander Fritzsche

Die Arbeit hat sich eines grundlegenden und hochaktuellen Themas angenommen, das durch die Finanzmarktkrise der Jahre 2008/2009 und den Konkurs der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers eine besondere Brisanz erhalten hat. Durch den seit Ende der neunziger Jahre zunehmenden Vertrieb von Zertifikaten gerade an Endverbraucher ist das Problem eines entsprechenden Anlegerschutzes in den Mittelpunkt der Diskussion getreten. Der Verfasser leistet mit seiner Arbeit einen Beitrag zu dieser Diskussion, indem er den ökonomischen Hintergrund des Phänomens der Zertifikate beleuchtet und sich mit den konzeptionellen Grundlagen einer anlegergerechten Regulierung auseinandersetzt. Im weiteren Verlauf der Bearbeitung analysiert er den bestehenden rechtlichen Rahmen bei Emission und Vertrieb von Zertifikaten. Im Falle der Identifikation von Lücken im Anlegerschutz werden Vorschläge de lege ferenda skizziert.

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4.Teil Anlegerschutz bei Emission von Zertifikaten

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Zertifikate sind Wertpapiere, die in der Rechtsform der Inhaberschuldverschrei- bung gem. § 793 BGB am Kapitalmarkt gehandelt werden.410 Der Käufer eines solchen Zertifikates erwirbt ein Forderungsrecht gegen den Aussteller nach Maßgabe der Produktbedingungen. Diese, ein solches Forderungsrecht verbrie- fende Schuldverschreibung muss aber, bevor sie gehandelt werden kann, zu- nächst geschaffen werden.411 Die dazu notwendige Ausstellung und Ausgabe der Schuldverschreibung durch den Emittenten wird als Emission bezeichnet.412 Mit Blick auf die bestehende zivil- und aufsichtsrechtliche Rechtslage ist darzustellen, welches Anlegerschutzniveau bei Ausgabe und Ausstellung von Zertifikaten erreicht ist. Dies gilt insbesondere für die Informationspflichten nach dem Wertpapierprospektgesetz aber auch für die Ausgestaltung der Zertifi- katebedingungen. Nach einer kritischen Auseinandersetzung mit dem bestehenden Schutzni- veau sollen vor dem Hintergrund der formulierten Prämissen einer anlegerge- rechten Regulierung413 und den speziellen produktspezifischen Risiken von Zer- tifikaten für den Fall, dass Anlegerschutzlücken identifiziert werden, Vorschläge de lege ferenda skizziert werden. Zunächst sollen kurz die rechtlichen Grundla- gen der Emission von Zertifikaten erläutert werden. A. Rechtliche Grundlagen Die rechtlichen, insbesondere die vertraglichen Beziehungen zwischen Emittent, Anleger und weiterer an der Emission beteiligter Dritter ist davon abhängig, auf welchem Wege die Zertifikate vom Emittenten ausgegeben und erstmalig plat- ziert werden. Hinsichtlich der Durchführung einer solchen Emission von Zertifi- katen ist dabei grundsätzlich zwischen einer Eigen- und einer Fremdemission zu unterscheiden. 410 Vgl. dazu oben 2. Teil A. I. 411 Kümpel, Bank- und Kapitalmarktrecht, 3. Aufl., Rn. 9.1. 412 Than, Rechtsfragen bei der Festlegung...

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