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Die Haftung von Host- und Access-Providern bei Urheberrechtsverletzungen

Jonathan Kropp

Die Frage nach einem effektiven Haftungssystem im Internet wird seit Jahren kontrovers in Rechtsprechung und Literatur diskutiert. Die Besonderheiten des Mediums Internet erschweren eine effektive Rechtsverfolgung und Rechtsdurchsetzung und lassen die Internetprovider in den Blickpunkt der rechtlichen Auseinandersetzung rücken. Dies erscheint angesichts der zentralen Stellung der Provider bei der Informationsvermittlung nur konsequent. In Rechtspraktik und Zivilrechtswissenschaft bestehen jedoch erhebliche Unsicherheiten hinsichtlich der dogmatischen Grundlagen und der praktischen Ausgestaltung einer Haftung von Host- und Access-Providern. Der Verfasser versucht den gordischen Knoten aufzulösen und ein harmonisches Haftungssystem bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu entwickeln.

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Kapitel 2: Die mittelbare Haftung aufgrund Verkehrspflichtverletzung im Anwendungsbereich des Urheberrechts

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33 Kapitel 2 Die mittelbare Haftung aufgrund Verkehrspflichtverletzung im Anwendungs- bereich des Urheberrechts A. Einführung Während der BGH in jüngster Zeit noch einmal bekräftigt hat, dass er im Be- reich des Immaterialgüterrechts auch weiterhin an den Grundsätzen der Störer- haftung festhalten möchte,160 bestimmt sich nach Ansicht des BGH die Haftung des mittelbaren Verletzers im Bereich des Lauterkeitsrechts entscheidend da- nach, ob diesem eine Verletzung wettbewerbsrechtlich begründeter Verkehrs- pflichten vorzuwerfen ist. Der BGH spricht insofern von einer täterschaftlichen Haftung wegen Verletzung wettbewerbsrechtlicher Verkehrspflichten.161 Damit löst der BGH die Fälle mittelbarer Rechtsverletzungen im Anwendungsbereich des Urheber- und Wettbewerbsrechts auf der Grundlage zweier unterschied- licher Haftungsmodelle, die sich zumindest in ihren Rechtsfolgen erheblich un- terscheiden. Diese Entwicklung ist aus rechtsdogmatischer Sicht bedauerlich, könnte doch – wenigstens nach Auffassung des Verfassers – durch die rechtsgebietsübergrei- fende Anerkennung der Prüfungspflichten als Verkehrspflichten nicht nur ein einheitliches Haftungsregime für mittelbare Rechtsverletzungen im gesamten Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts geschaffen werden, sondern auch ein effektiver Schutz der urheber- und wettbewerbsrechtlich ge- schützten Positionen erreicht werden. Darüber hinaus sprechen aber auch eine Vielzahl praktischer Gründe für die Anerkennung der urheberrechtlichen Prü- fungspflichten als Verkehrspflichten. Dies wird im Folgenden noch nachzuwei- sen sein. Doch zunächst gilt es zu klären, welche Gründe aus Sicht des BGH gegen die Anerkennung der urheberrechtlichen Prüfungspflichten als Verkehrspflichten und damit gegen die Einbettung der urheberrechtlichen Störerhaftung analog § 1004...

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