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Die Haftung von Host- und Access-Providern bei Urheberrechtsverletzungen

Jonathan Kropp

Die Frage nach einem effektiven Haftungssystem im Internet wird seit Jahren kontrovers in Rechtsprechung und Literatur diskutiert. Die Besonderheiten des Mediums Internet erschweren eine effektive Rechtsverfolgung und Rechtsdurchsetzung und lassen die Internetprovider in den Blickpunkt der rechtlichen Auseinandersetzung rücken. Dies erscheint angesichts der zentralen Stellung der Provider bei der Informationsvermittlung nur konsequent. In Rechtspraktik und Zivilrechtswissenschaft bestehen jedoch erhebliche Unsicherheiten hinsichtlich der dogmatischen Grundlagen und der praktischen Ausgestaltung einer Haftung von Host- und Access-Providern. Der Verfasser versucht den gordischen Knoten aufzulösen und ein harmonisches Haftungssystem bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu entwickeln.

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Kapitel 4: Die Bedeutung der gefundenen Ergebnisse für die Internet-Provider

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65 Kapitel 4 Die Bedeutung der gefundenen Ergebnisse für die Internet-Provider Das Ergebnis des ersten Teils dieser Arbeit legt den Schluss nahe, dass die Ein- führung eines einheitlichen rechtsgebietsübergreifenden Instituts der Verkehrs- pflichten bei mittelbaren Rechtsverletzungen durchaus wünschenswert erscheint. Im zweiten Teil dieser Arbeit soll dieses Ergebnis nun an einem Beispiel über- prüft werden, bei welchem sich die Frage der Verantwortlichkeit für mittelbare Rechtsverletzungen besonders dringend stellt. Gemeint ist – wie der Titel dieser Arbeit bereits zu erkennen gibt - die Haftung von Internet-Providern für durch Dritte begangene Urheberrechtsverletzungen im Internet. A. Einleitung Die Entwicklung neuer Medien wie beispielsweise der CD und DVD, die weite Verbreitung von Computern und insbesondere die Möglichkeit der Digitalisie- rung298 von Daten, macht es möglich, „Bild- und Tonträger ohne Qualitätsver- lust, mit geringer technischer Kenntnis und wenig Zeitaufwand, selbst zu ver- vielfältigen“. Gleichzeitig hat eine Vielzahl der Menschen in Deutschland heute Zugang zum Internet, wo die einmal digitalisierten Werke weltweit weitergege- ben und mit beliebig vielen Personen getauscht werden können.299 Diese Ent- wicklung führt zu einem massiven „Kontrollverlust der Rechteinhaber über ihre Werke“.300 Das lässt sich kaum plastischer als am Beispiel der Musik verdeutlichen. Musik ist heute der begehrteste Inhalt im Netz. Im Jahr 2009 haben 12 Millionen Men- schen in Deutschland kostenpflichtige, kostenlose oder illegale Musik aus dem Internet heruntergeladen. Das sind 1,6 Millionen mehr als noch im Jahr 2008. Dabei war die Zahl der illegalen Downloads 2009...

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