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Die Haftung von Host- und Access-Providern bei Urheberrechtsverletzungen

Jonathan Kropp

Die Frage nach einem effektiven Haftungssystem im Internet wird seit Jahren kontrovers in Rechtsprechung und Literatur diskutiert. Die Besonderheiten des Mediums Internet erschweren eine effektive Rechtsverfolgung und Rechtsdurchsetzung und lassen die Internetprovider in den Blickpunkt der rechtlichen Auseinandersetzung rücken. Dies erscheint angesichts der zentralen Stellung der Provider bei der Informationsvermittlung nur konsequent. In Rechtspraktik und Zivilrechtswissenschaft bestehen jedoch erhebliche Unsicherheiten hinsichtlich der dogmatischen Grundlagen und der praktischen Ausgestaltung einer Haftung von Host- und Access-Providern. Der Verfasser versucht den gordischen Knoten aufzulösen und ein harmonisches Haftungssystem bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu entwickeln.

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Kapitel 8: Vorschlag für eine Novellierung des Telemediengesetzes

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185 Kapitel 8 Vorschlag für eine Novellierung des Telemediengesetzes A. Einführung Die Untersuchung hat ergeben, dass die Anerkennung der Prüfungspflichten als Verkehrspflichten einen wichtigen Beitrag zur Schaffung eines konsistenten, in Ergebnis und Begründung überzeugenden Haftungssystems bei mittelbaren Rechtsverletzungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheber- rechts - nicht nur - im Onlinebereich leisten kann. Wenngleich auf diese Weise auch ein erhebliches Mehr an Rechtssicherheit zu erreichen ist, so bleibt den- noch zu wünschen, dass auch der Gesetzgeber auf diesem schwierigen Weg nicht zurück bleibt und zügig eine Novellierung der haftungsprivilegierenden Vorschriften des TMG in Angriff nimmt. Schließlich obliegt es in erster Linie dem Gesetzgeber im Rahmen seiner Gesetzgebungsprärogative, durch den Er- lass klarer rechtlicher Regelungen für Rechtssicherheit und Rechtsklarheit zu sorgen. Zwar wird es angesichts der beschriebenen Besonderheiten des Medi- ums Internet kaum gelingen, sämtliche in Rede stehenden Sachverhalte einer befriedigenden gesetzlichen Regelung zuzuführen, gleichwohl hat sich im Laufe der Untersuchung gezeigt, dass eine Präzisierung und auch Fortentwicklung der bestehenden haftungsprivilegierenden Vorschriften des TMG trotz der strengen Vorgaben der „E-Commerce“-Richtlinie durchaus möglich erscheint. Es ist an dieser Stelle zwar zuzugeben, dass eine europaweit einheitliche Neu- fassung der telemedienrechtlichen Vorschriften vorzugswürdig erschiene, gleichwohl darf dies nicht Ausrede des nationalen Gesetzgebers sein, sich einer Novellierung des TMG zu verschließen. Schließlich ist völlig ungewiss, ob und wenn ja wann sich der europäische Richtliniengeber zu einer Reform der haf- tungsprivilegierenden Vorschriften der „E-Commerce“-Richtlinie...

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