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Marktverschlusseffekte und Effizienzen vertikaler Zusammenschlüsse

Kartellrechtliche Beurteilung nach europäischem und deutschem Recht

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Holger Hoch

Gegenstand der Arbeit ist die wettbewerbsrechtliche und wettbewerbspolitische Beurteilung vertikaler Zusammenschlüsse. Der Schwerpunkt liegt in der Untersuchung der Leitlinien der Kommission zur Bewertung nicht horizontaler Zusammenschlüsse vom 28.11.2007 im Hinblick auf die Beurteilung von Marktverschlusseffekten und zusammenschlussbedingten Effizienzen. Die Arbeit stellt den Kenntnisstand der ökonomischen Lehre zur vertikalen Integration dar und untersucht die Frage, inwieweit das in den Leitlinien niedergelegte Bewertungskonzept auf die deutsche Zusammenschlusskontrolle übertragbar ist und hergebrachte Argumentationsweisen der deutschen Kartellrechtspraxis infrage stellt.

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C. Rechtliche Beurteilung vertikalerZusammenschlüsse

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C. Rechtliche Beurteilung vertikaler Zusammenschlüsse I. Normative Grundlagen der Zusammen- schlusskontrolle in der Fusionskontrollverordnung (FKVO) Nr. 139/2004 und in den §§ 35–43 GWB 1. Anwendungsbereich der Zusammenschlusskontrolle (Aufgreifkriterien) Die europäische Zusammenschlusskontrolle ist nach Art. 1 der EG- Fusionskontrollverordnung Nr. 139/2004 (FKVO) anwendbar bei einem Zu- sammenschluss i.S. des Art. 3 FKVO, der nach Art. 1 Abs. 2 und Abs. 3 FKVO gemeinschaftsweite Bedeutung besitzt. Die deutsche Zusammenschlusskontrolle ist nach § 35 GWB anwendbar, wenn ein Zusammenschluss i.S. des § 37 GWB vorliegt, der die Umsatzschwel- len des § 35 Abs. 1 und Abs. 2 GWB überschreitet, ohne dass eine Zuständigkeit der Kommission nach Art. 1 FKVO gegeben ist. Ungeachtet der Verweisungs- möglichkeiten nach Art. 9 und Art. 22 FKVO lässt sich hieraus entweder die ausschließliche Zuständigkeit der EG-Kommission oder des Bundeskartellamtes ableiten. Für die Beurteilung vertikaler Zusammenschlüsse ergeben sich insoweit na- hezu keine Besonderheiten. Bei vertikalen Zusammenschlüssen wird allerdings die Anwendbarkeit des § 37 Abs. 1 Nr. 4 GWB diskutiert. a) Anwendung des § 37 Abs. 1 Nr. 4 GWB Während unter die Tatbestände des § 37 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 GWB unstreitig ver- tikale Sachverhalte subsumiert werden können, ist fraglich, ob ein „wettbewerb- lich“ erheblicher Einfluss nach § 37 Abs. 1 Nr. 4 GWB auch dann bejaht werden kann, wenn die beteiligten Unternehmen – wie bei vertikalen Zusammenschlüs- sen nicht notwendig, aber oft der Fall – weder in einem aktuellen noch potenzi- ellen Wettbewerbsverhältnis stehen. aa) Diskussionsstand Nach ständiger Praxis...

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