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Die fusionskontrollrechtliche Behandlung von Immaterialgüterrechtsakquisitionen im US-amerikanischen, europäischen und deutschen Recht

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Adrian Jaglarz

Der verstärkte Einsatz von Immaterialgüterrechten als Mittel des Wettbewerbs stellt die für das Verhältnis von Kartellrecht und Recht des Geistigen Eigentums entwickelten Grundsätze auf die Belastungsprobe und erfordert, das Recht an dieser bedeutsamen Schnittstelle fortzuentwickeln. Die Arbeit leistet hierzu ihren Beitrag, indem die Anwendbarkeit und Reichweite der Fusionskontrolle auf den Erwerb und die Lizenzierung von Immaterialgüterrechten rechtsvergleichend ausgeleuchtet werden. Dies erfolgt u. a. in kritischer Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BGH insbesondere zu den Entscheidungen Warenzeichenerwerb und National Geographic I. Die in der materiellen Fusionskontrolle zu beachtenden Beurteilungskriterien werden systematisch dargestellt und Abgrenzungsfragen – speziell zum Lizenzkartellrecht – beantwortet.

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Vorwort

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Dieses Werk zum – verkürzt ausgedrückt – „Fusionskontrollrecht des Imma- terialgüterrechts“ verbindet mein seit Anbeginn des rechtswissenschaftlichen Studiums vorhandenes Interesse für das Kartellrecht einerseits und das Recht des Geistigen Eigentums andererseits. Es geht überwiegend auf meine Tätig- keit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Handels- und Wirt- schaftsrecht der Universität Osnabrück zurück und dient mir daher als höchst angenehme Erinnerung an die in jeder Hinsicht wertvollen Tage am Lehrstuhl meines Doktorvaters, Herrn Professor Dr. Andreas Fuchs. Die während die- ser Zeit erhaltenen Anregungen und gemachten Erfahrungen erschöpfen sich nicht in der vorliegenden Dissertation, sondern gehen – unbeschreiblich – weit darüber hinaus. Zu besonderem Dank verpflichtet fühle ich mich an dieser Stelle demnach nicht nur dem mich fördernden Lehrstuhlinhaber und dem meine Promotion unterstützenden Mitberichterstatter, Herrn Professor Dr. Hans-Jürgen Ahrens, sondern auch den mich während der Entstehungs- phase begleitenden Kollegen und den dem Lehrstuhl verbundenen Wegge- fährten Tobias Mischitz, Niko Jakovou, Christian Reichmann, Jost Onstein, Martin Zimmermann, Tobias Rozynski, Christian Karbaum wie auch der geschätzten Kollegin Verena Förster und den (damals) studentischen Mitar- beiterinnen und Mitarbeitern Isabelle Weiß, Christina Wern, Rebecca Ertel, Johanna Ennemann, Marc Obereiner, Moritz von Wagenhoff, Jan Henning Berg und Alexander Ruppert. Zum Inhalt bleibt mir – der selbst Tag für Tag das Recht auf ganz ge- wöhnliche wie völlig ungewöhnliche Sachverhalte gleichermaßen anzuwenden hat – nur anzumerken, dass die nachfolgenden Ausführungen als Richtschnur mehr das Grunds...

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