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Medizinische Richt- und Leitlinien im Strafrecht

Eine Untersuchung zur Möglichkeit der Bestimmung der unerlaubten Handlung beim Fahrlässigkeitsdelikt mit Hilfe medizinischer Richt- und Leitlinien

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Lea Staudt

Die Arbeit befasst sich mit der Bedeutung medizinischer Richtlinien und Leitlinien für die strafrechtliche Haftung des Arztes aus einer fehlerhaften Behandlung. Im Kern geht es dabei darum, ob die Vorschriften zur Bestimmung der objektiven Seite der Fahrlässigkeit herangezogen werden können. Aufgrund der Besonderheiten der ärztlichen Behandlung und verschiedener Richt- und Leitlinien immanenter Probleme ist dies nur unter Einschränkungen möglich. Dies liegt insbesondere daran, dass die Vorschriften nicht immer dem für die Haftung maßgeblichen Facharztstandard entsprechen. Aber auch andere Umstände, wie z. B. die Unmöglichkeit der Objektivierbarkeit ärztlichen Handelns, müssen vor der Heranziehung der Richt- und Leitlinien zur Bestimmung eines Behandlungsfehlers berücksichtigt werden.

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Kapitel 2. Fahrlässigkeitsdogmatische Grundlagen

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In diesem Kapitel ist der dogmatische Grundstein für die weiteren Untersuchun- gen zu legen. Da die strafrechtliche Haftung des Arztes wegen eines Behand- lungsfehlers in der Regel Fahrlässigkeitshaftung ist,4 geht es hierbei vor allem darum, die dogmatischen Grundlagen des Fahrlässigkeitsdelikts herauszuarbei- ten. Alle Erörterungen, die sich auf die strafrechtliche Bedeutung medizinischer Richt- und Leitlinien für die Bestimmung der unerlaubten Handlung beim Fahr- lässigkeitsdelikt beziehen, bauen auf den Ausführungen dieses Kapitels auf. A. Grundlagen des Fahrlässigkeitsdelikts und Einführung in die Problematik Früher wurde die Fahrlässigkeit klassischerweise als zweite Schuldform neben dem Vorsatz angesehen. Im Rahmen des objektiven Tatbestandes spielte die Fahrlässigkeit hingegen keine Rolle.5 Für die heute herrschende Lehre6 sind Fahrlässigkeitsdelikte hingegen eigen- ständige Deliktstypen. Die „objektive“ Fahrlässigkeit zählt bereits zum Tatbe- stand des Fahrlässigkeitsdeliktes. Auf der Schuldebene spielt sie nach dem heu- tigen Verständnis als „subjektive“ Fahrlässigkeit bzw. als „Fahrlässigkeits- schuldvorwurf“ eine Rolle.7 Dass dem so ist, kann maßgeblich auf die Fortentwicklung der Handlungsleh- ren über das letzte Jahrhundert hinweg zurückgeführt werden. Hauptsächlich die- se hat nämlich dazu beigetragen, dass die Fahrlässigkeit nicht mehr als eine reine im Vergleich zum Vorsatz minderschwere Schuldform, sondern als Tatbestands- problem mit eigenem Handlungsunrecht angesehen wird.8 Vor allem um diese Entwicklung nachvollziehen zu können, ist im nächsten Abschnitt einleitend auf die verschiedenen Handlungslehren einzugehen. 4 Schroth, in: Roxin/Schroth, Medizinstrafrecht, S. 141. 5 Vgl. dazu...

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