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Medizinische Richt- und Leitlinien im Strafrecht

Eine Untersuchung zur Möglichkeit der Bestimmung der unerlaubten Handlung beim Fahrlässigkeitsdelikt mit Hilfe medizinischer Richt- und Leitlinien

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Lea Staudt

Die Arbeit befasst sich mit der Bedeutung medizinischer Richtlinien und Leitlinien für die strafrechtliche Haftung des Arztes aus einer fehlerhaften Behandlung. Im Kern geht es dabei darum, ob die Vorschriften zur Bestimmung der objektiven Seite der Fahrlässigkeit herangezogen werden können. Aufgrund der Besonderheiten der ärztlichen Behandlung und verschiedener Richt- und Leitlinien immanenter Probleme ist dies nur unter Einschränkungen möglich. Dies liegt insbesondere daran, dass die Vorschriften nicht immer dem für die Haftung maßgeblichen Facharztstandard entsprechen. Aber auch andere Umstände, wie z. B. die Unmöglichkeit der Objektivierbarkeit ärztlichen Handelns, müssen vor der Heranziehung der Richt- und Leitlinien zur Bestimmung eines Behandlungsfehlers berücksichtigt werden.

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Kapitel 6. Strafrechtliche Bedeutung medizinischer Richt- und Leitlinien, insbesondere Eignung zur Bestimmung der Grenzen des erlaubten Risikos („Verkehrsnormen“)

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Nachdem die tatsächlichen Eigenschaften sowie die rechtliche Einordnung der verschiedenen Richt- und Leitlinien nun ausführlich erörtert wurden, kann in diesem Kapitel nun der im Mittelpunkt der Untersuchung stehenden Frage nach der strafrechtlichen Bedeutung dieser Vorschriften nachgegangen werden. Ge- nauer geht es dabei darum, ob Richt- und Leitlinien das erlaubte Risiko bei der ärztlichen Behandlung sachgerecht abgrenzen und so zur Bestimmung der uner- laubten Handlung beim Fahrlässigkeitsdelikt herangezogen werden können. Sollte dies der Fall sein, würden sie aus strafrechtlicher Sicht Verkehrsnormen im oben beschriebenen Sinn darstellen.621 Insbesondere die Selbsteinschätzung der AWMF, wonach deren Leitlinien haftungsrechtlich unverbindlich sein sollen und demnach weder haftungsbegrün- dende noch haftungsbefreiende Wirkung hätten, steht den folgenden Untersu- chungen dabei nicht entgegen, da eine private Fachgesellschaft den Gerichten nicht vorschreiben kann, welche Erkenntnisquellen sie heranziehen dürfen und welche nicht.622 Auch unter dem Gesichtspunkt des im objektiven Tatbestand anzulegenden Fahrlässigkeitsmaßstabes müssen hier nicht von vorneherein Einschränkungen gemacht werden. Nach dem hier vertretenen komplexen Fahrlässigkeitsbegriff können Vorschriften, welche das erlaubte Risiko erfassen, grundsätzlich für alle Vertreter des maßgeblichen Verkehrskreises einen sachgerechten Fahrlässig- keitsmaßstab darstellen, und nicht nur für diejenigen, die genau über die von den Vorschriften vorausgesetzten Fähigkeiten verfügen. Einleitend sind in diesem Kapitel erste Überlegungen zum Verhältnis der hier thematisierten Vorschriften zum medizinischen Standard anzustellen. Hierbei ist hauptsächlich auf die Literatur einzugehen, die sich bisher mit dieser Frage be- fasst hat. Danach ist...

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