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Forderungsmehrheiten in der Prozessaufrechnung

Zugleich ein Plädoyer für eine strenge zivilistische Theorie

Benjamin Junglas

Diese Arbeit behandelt verschiedene Probleme, die sich bei einer Prozessaufrechnung ergeben, wenn auf der einen oder anderen Seite mehrere Forderungen bestehen. Es werden dabei vor allem auch die Unterschiede zwischen materiell-rechtlicher und prozessualer Erklärung und deren Unabhängigkeit voneinander untersucht. Im materiell-rechtlichen Teil geht es in erster Linie darum, wer bestimmen kann, welche von mehreren Forderungen miteinander verrechnet werden, und was gilt, falls eine solche Bestimmung nicht getroffen oder später abgeändert wird. Im prozessualen Teil wird beispielweise erörtert, welche Rechtskraftwirkung ein Urteil hat, das über mehrere Aufrechnungsforderungen entscheidet oder die Aufrechnungseinwendung mangels Tilgungsbestimmung als «unbestimmt» zurückweist.

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L. Verfahrensabstimmung bei mehreren Prozessen

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1. Einleitung Es kommt immer wieder vor, dass der Beklagte eine Forderung zunächst in einem gegen ihn betriebenen Klageverfahren aufrechnet, dann aber dieselbe Forderung in einem anderen Verfahren einklagt. Besonders häufig ist diese Zweigleisigkeit an- zutreffen, wenn er im ersten Verfahren mehrere Forderungen zur Aufrechnung ge- stellt hat, jedoch davon ausgeht, dass diese nicht sämtlich durch die Aufrechnung verbraucht werden. Gerade wenn er seine Gegenforderungen nur hilfsweise aufge- rechnet hat oder sie die Hauptforderung der Summe nach übersteigen, ist er oft nicht bereit, das Ende des Aufrechnungsprozesses (Prozess, in dem der materiell- rechtlich Aufrechnende Beklagter ist) abzuwarten, um erst anschließend seine durch die Aufrechnung nicht verbrauchten Gegenforderungen einzuklagen. Auch können die Angst vor der Insolvenz des Aufrechnungsgegners oder die beschränkte Hemmungswirkung der prozessualen Aufrechnungseinwendung hinsichtlich der Aktiv-Nebenforderungen1080 dafür sprechen, eine Forderung sowohl aufzurechnen als auch einzuklagen. Ebenso kommt es vor, dass der Gläubiger zunächst seine Forderung einklagt, sie dann aber in einem später vom Schuldner angestrengten Prozess zusätzlich zur Aufrechnung stellt. Das ist insbesondere dann sinnvoll, wenn die Solvenz des Schuldners fraglich ist und daher verhindert werden muss, dass der Schuldner seine Forderung im zweiten Verfahren erfolgreich durchsetzt und anschließend vollstreckt, während der Gläubiger mit seiner Forderung ausfällt. In solchen Fällen, in denen zwei parallel betriebene Verfahren dieselben Forde- rungen zum Gegenstand haben, stellt sich die Frage der Verfahrensabstimmung. Ist nämlich die Aufrechnung wirksam, darf weder im Leistungsprozess (Prozess, in dem der materiell-rechtlich...

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