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Verdeckte Sacheinlagen im GmbH- und Aktienrecht

Die Veränderungen durch MoMiG und ARUG

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Ulrike Petig

Die Rechtsfolgen verdeckter Sacheinlagen wurden durch das MoMiG erheblich verändert. Der durch die Rechtsprechung gewährte umfassende, absolute Schutz der realen Kapitalaufbringung wird durch die Regelung des § 19 Abs. 4 GmbHG eingeschränkt. Dieser sieht eine Anrechnung des Vermögenswertes auf die Einlageverpflichtung unter bestimmten Voraussetzungen vor. Auch die Fälle des Hin- und Herzahlens haben eine gesetzliche Regelung in § 19 Abs. 5 GmbHG gefunden. Diese Arbeit setzt sich, nachdem sowohl die geschichtliche Entwicklung als auch die verfassungs- wie europarechtlichen Grundlagen dargelegt sind, mit dem Rechtsinstitut der verdeckten Sacheinlage, seiner Behandlung durch die Rechtsprechung und die durch das MoMiG erfolgte Kodifikation auseinander. Sodann wird der Frage nachgegangen, ob sich die Regelung des § 19 Abs. 4 GmbHG stimmig in das System des Kapitalschutzes einfügt. Die hier herausgearbeiteten «Unstimmigkeiten» werden zum Anlass genommen, Gesellschaftergeschäfte als solche zu untersuchen. Es werden Gemeinsamkeiten, insbesondere gemeinsame Schutzrichtungen, herausgearbeitet und der Versuch unternommen, für diese eine einheitliche Regelung zu entwickeln, durch welche insbesondere die bestehenden Abgrenzungsprobleme sowie Wertungswidersprüche überwunden werden könnten.

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Kapitel 6: Die verdeckte Sacheinlage im Aktienrecht nach dem ARUG

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810 Referentenentwurf vom 6.5.2008; Regierungsentwurf vom 5.11.2008; Beschlussempfeh­ lung und Bericht des Rechtsausschuss, Drs. 16/13098; BGBl. I, 2479; BR-Drs. 512/09 vom 29.05.2009. 811 Richtlinie 2006/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 zur Änderung der Richtlinie 77/91/EWG des Rates in Bezug auf Gründung von Aktiengesellschaften und die Erhaltung und Änderung ihres Kapitals. 812 Beschlußempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 16/11642, Drs. 16/13098, S. 1. 813 Richtlinie 2006/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 zur Änderung der Richtlinie 77/91/EWG des Rates in Bezug auf Gründung von Aktiengesellschaften und die Erhaltung und Änderung ihres Kapitals. 814 Rickford-Bericht: Rickford, Reforming Capital, 2004, EBLR, 919 ff. 815 Vgl. hierzu: Kap. 1 C II 2.) a) cc) (S. 15 ff.); Westermann, ZHR 172 (2008), 144 ff. 816 Richtlinie 2006/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 zur Änderung der Richtlinie 77/91/EWG des Rates in Bezug auf die Gründung von Aktiengesellschaften und die Erhaltung und Änderung ihres Kapitals (S. 1). 138 Kapitel 6 - Die verdeckte Sacheinlage im Aktienrecht nach dem ARUG vorgeschriebene Bewertungsgebot so durch mindestens gleichwertige Schutz­ vorkehrungen ersetzt wird.817 Die Vereinfachungen des Sacheinlagerechts sind zu begrüßen. Der Nutzen, welcher sich aus einer um fassenden Bewertung be­ reits zuverlässig bewerteter Sacheinlagen ergibt, rechtfertigt den Aufwand des Verfahrens, insbesondere den hierm it einhergehende Zeit- sowie Kostenauf­ wand, nicht. Der Umstand, dass die Kapitalrichtlinie im Bereich der Sachein­ lagen vereinfacht wird,...

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