Show Less

Kommunale Kirchenbaulasten im Gebiet des ehemaligen Großherzogtums Baden

Series:

Nicole Grahm

Kommunale Kirchenbaulasten reichen in ihrer Entstehungsgeschichte meist bis ins Mittelalter zurück. Trotzdem sind sie nicht nur ein Relikt rechtshistorischer Vergangenheit, sondern bilden noch heute die Rechtsgrundlagen finanzieller Leistungen der Kommunen an die Kirchen. Diese Arbeit bietet einen Überblick über die geschichtliche Entwicklung und die verfassungsrechtlichen Grundlagen kommunaler Kirchenbaulasten. Zudem wird der Frage nachgegangen, ob die gemeindlichen Verpflichtungen im Einzelfall durch eine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse zum Wegfall kommen können. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen hierbei die rechtlichen Entwicklungen und regionalen Besonderheiten des badischen Baulastrechts.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Teil 1 Grundlegende Aspekte kommunaler Kirchenbaulasten

Extract

A. Begriff und Gegenstand der Kirchenbaulast Unter dem Begriff der Kirchenbaulast versteht man die rechtliche Verpflichtung einer natürlichen oder juristischen Person, kirchliche Gebäude zu errichten, zu erweitern, instand zu halten oder wiederherzustellen2. Verschiedentlich werden auch die Begriffe Kirchenbaupflicht3 und Kultusbaulast4 verwendet. Letztlich sind diese Begriffsunterschiede jedoch rein terminologischer Natur. Eine inhalt- liche Differenz geht damit nicht einher. Die Untersuchung im Rahmen der vorliegenden Arbeit beschränkt sich – wie im Titel bereits angedeutet – auf die kommunalen Kirchenbaulasten. Dies sind diejenigen Verpflichtungen, die den politischen Gemeinden oder Gebiets­ körperschaften obliegen. Die staatlichen Baupflichten gehören folglich nicht zum Untersuchungsgegenstand. Sie werden allerdings dort berücksichtigt, wo es auf- grund der Zusammenhänge der Ausführungen sinnvoll und notwendig erscheint. Gegenstand der Baulasten sind die kirchlichen Gebäude. Hierunter fallen in erster Linie die der Ausübung des Gottesdienstes gewidmeten Gebäude, die Kirchen- und Gotteshäuser im eigentlichen Sinne5. Daneben unterliegen auch die Wohnstätten des Pfarrers oder Messners der Baulast6. Entscheidend hierfür ist deren zumindest mittelbarer Bezug zur Gottesdienstausübung7. Die Wohn- gebäude dienen der Unterbringung der Kirchenbediensteten und gewährleisten so die Durchführung des Gottesdienstes. Von der Baulast sind auch die Neben- gebäude der Kirchen und Dienstwohnungen umfasst. Dies bedeutet jedoch nicht ohne weiteres, dass diese Nebengebäude dem gleichen baurechtlichen Schicksal 2 Droege in: EvStL, Art. Baulast, Sp. 167; Jung, Baulast und Patronat, S. 83; Lindner, Baulasten, S. 6; ders. in: Lexikon f. Kirchen- u. StKR Bd. 1, Art. Baulast, S. 198;...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.