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Die Grenzgängerbesteuerung im Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz

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David Mattern

Grenzgänger zwischen Deutschland und der Schweiz unterliegen regelmäßig in beiden Staaten der Einkommensteuer. Mit seinem Art. 15 a enthält das DBA D-CHE für Grenzgänger eine eigene Vorschrift für den Ausgleich dieser Doppelbesteuerung. Die Anwendung dieser Norm bereitet bei verschiedenen Fallkonstellationen in der Praxis jedoch immer wieder erhebliche Schwierigkeiten. In dieser Arbeit werden im Wege der Auslegung des Art. 15 a DBA D-CHE adäquate Lösungen für diese problematischen Sachverhalte erarbeitet. Darüber hinaus wird in einem zweiten Schritt die Sonderbehandlung von Grenzgängern in Doppelbesteuerungsabkommen auf ihre Aktualität und Funktionalität hin beleuchtet.

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Zweiter Teil: Behandlung von Einkünften aus unselbständiger Arbeit nach dem DBA D-CHE

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In diesem Teil der Arbeit wird erläutert, welche Verteilungsnormen sich im Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft mit den Einkünften aus nichtselbständi- ger Arbeit beschäftigen und wie die Doppelbesteuerung solcher Einkünfte kon- kret ausgeglichen wird. A. Einführung zum Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz Zunächst werden die engen Beziehungen zwischen Deutschland und der Schweiz sowie ihre dadurch bedingte lange, gemeinsame DBA-Vergangenheit dargestellt. I. Beziehungen zwischen Deutschland und der Schweiz Zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenos- senschaft bestanden schon immer, aufgrund ihrer geographischen Lage als Nachbarländer, enge Handels- und Wirtschaftsbeziehungen. Heute ist Deutsch- land sowohl beim Export155 als auch beim Import156 mit Abstand der wichtigste Wirtschaftspartner der Schweiz. Auch die Schweiz spielt für Deutschland um- gekehrt eine wichtige Rolle, bei der Ex- und Importwirtschaft belegte sie 2008 jeweils Rang zehn der wichtigsten Handelspartner.157 Neben diesen engen Han- delsbeziehungen besteht auch ein reger Personenverkehr zwischen den beiden Ländern. Alleine die Anzahl der Grenzpendler in die Schweiz, also derjenigen Arbeitnehmer, die ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben, jedoch in der Schweizerischen Eidgenossenschaft ihrer Berufstätigkeit nachge- 155 BFS, Ausfuhr – Bestimmungsländer. URL: http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/06/05/blank/key/ausfuhr/herkunftsl aender.html (abgerufen am 21.12.2011). 156 BFS, Einfuhr – Herkunftsländer. URL: http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/06/05/blank/key/einfuhr/herkunftsl aender.html (abgerufen am 21.12.2011). 157 Gehle-Dechant/Steinfelder/Wirsing, Export, Import, Globalisierung, S. 7. 34 hen, lag im dritten Quartal 2011 bei 52.651, Tendenz steigend.158 Von der Schweiz pendelten in den letzten Jahren immerhin knapp 2.000 Arbeitnehmer nach Deutschland, wobei auch hier die Tendenz...

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