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Risiko- und Chancenmanagement bei kommunalen Energieversorgungsunternehmen in der privatwirtschaftlichen Form der GmbH und AG in Deutschland

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Andrée Gliese

Kommunale Energieversorgungsunternehmen (EVU) sind zur Einrichtung und Prüfung eines Risikofrüherkennungssystems (RFS) gemäß § 53 HGrG verpflichtet. Durch Liberalisierungs- und Deregulierungsbemühungen der europäischen Union hat sich die Risiko- und Chancenlandschaft in den vergangenen Jahren stark gewandelt. Zielsetzung der Arbeit ist es, den Stand zur Umsetzung von RFS aufzuzeigen und eine Antwort auf die praktische Ausgestaltung eines zeitgemäßen Risiko- und Chancenmanagementsystems (RCMS) für Stadtwerke zu geben. Um die Ausgestaltung des RCMS in der Praxis ist es bei diesen eher schlecht als recht bestellt. Vor dem Hintergrund eines sich weiter forcierenden Wettbewerbs, der Preisveränderungen für Energien, einer steigenden Regulierungsintensität sowie der Erreichung der Klimaschutzziele in Deutschland scheinen Risiken und Chancen ohne ein adäquates System zur einheitlichen Risiko- und Chancenbehandlung zukünftig kaum greifbar und zu bewältigen zu sein.

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Der Energiesektor wurde durch die EU-Binnenmarktrichtlinie vom 24. April 1998 einer Deregulierung unterzogen; diese Richtlinie wurde durch das Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts (EnWG) in deutsches Recht trans- formiert. Ziel dieser EU-Initiative bestand in der Öffnung der Binnenmärkte in Verbindung mit einer Stärkung des Wettbewerbs auf dem Energiesektor. Ein- schlägigen Prognosen zu Folge würden diesen Prozess lediglich 10-15 % der kommunalen Energieversorgungsunternehmen (EVU) überstehen, so dass in de- ren Risiko- und Chancenmanagement (RCM) ein kritischer Erfolgsfaktor gese- hen werden kann und muss. Das EnWG wurde zum 13. Juli 2005 dergestalt re- formiert, dass bei EVU die Bereiche Netz und Betrieb getrennt wurden; dieser Vorgang wird als Entflechtung bezeichnet. Hierdurch wurden die Anforderun- gen an kommunale EVU nochmals erhöht. Kommunale EVU firmieren oft in der Rechtsform einer AG oder einer GmbH; hierdurch sind sie gem. § 91 Abs. 2 AktG verpflichtet, ein Risikofrüher- kennungssystem (RFS) einzurichten, welches im Rahmen der allgemeinen Prü- fungspflicht nach § 316 HGB zu prüfen ist. Hinzu tritt die Prüfungspflicht des § 53 HGrG, der für diese öffentlichen Unternehmen auch eine Prüfung der Ord- nungsmäßigkeit der Geschäftsführung vorsieht. Somit – und auch in Zusam- menhang mit der vermuteten Ausstrahlungswirkung des § 91 Abs. 2 AktG auf GmbH – ist auch das RFS auf jeden Fall einzurichten und zu prüfen, obwohl kommunale EVU in der Praxis meist in mittelständischen Strukturen geführt werden. Einen besonderen Stellenwert nimmt dabei die Ausgestaltung des ge- samten Risikomanagementsystems als Key Success Factor...

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