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Urheberrechtliche Lizenzen in nationaler und internationaler Insolvenz

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Christoffer Bortz

Urheberrechtliche Lizenzen sind von enormem Wert für die moderne Wissensgesellschaft. Angesichts dessen birgt es in der Praxis eine große Rechtsunsicherheit, dass Grundfragen der Behandlung von Lizenzvertrag und Lizenz in der Insolvenz eines Lizenzgebers oder eines Lizenznehmers noch nicht geklärt sind. Die Arbeit untersucht zunächst Lizenzvertrag und Lizenz aus urheberrechtlicher Sicht, bevor deren Schicksal in nationaler und internationaler Insolvenz diskutiert wird. Dabei wird eine Anwendbarkeit der §§ 103 ff. InsO auf Lizenzverträge ebenso erörtert wie die Zulässigkeit insolvenzrechtlicher Lösungsklauseln. Für die Lizenz werden Wege zu einer insolvenzfesten Ausgestaltung aufgezeigt. Für die internationale Insolvenz wird insbesondere eine Anwendbarkeit von Art. 5 EuInsVO auf Lizenzen besprochen.

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Dritter Teil: Urheberrechtliche Lizenzen in der internationalen Insolvenz

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§ 11 Rechtsvergleichende Betrachtungen zum Recht Großbritanniens I. Einleitung Zu Beginn des dritten Teils dieser Arbeit über urheberrechtliche Lizenzen in der internationalen Insolvenz soll in rechtsvergleichender Art und Weise erarbeitet werden, wie Verwertungsrechte an einem durch copyright geschützten Werk im Falle einer Insolvenz eines Lizenznehmers oder Lizenzgebers aus Großbritannien zu behandeln sind. Dabei soll untersucht werden, ob sich ähnliche Probleme wie im deutschen Recht stellen oder ob das britische Recht mit ganz eigenen Heraus- forderungen zu kämpfen hat. Aus diesen Erkenntnissen sollen fruchtbare Schlüsse für die deutsche Diskussion erwachsen. Während bereits einige rechtsvergleichen- de Arbeiten zum deutschen und U.S. -amerikanischen Recht existieren1, ist der Rechtsvergleich zwischen dem deutschen Recht und dem Recht Großbritanniens im Hinblick auf diese Thematik – soweit ersichtlich – bisher noch nicht vorgenom- men worden. Es lässt sich nicht verhindern, dass die Erörterung im Rahmen dieser Arbeit auf einen Überblick beschränkt bleiben muss. Dennoch wird versucht, auf alle relevanten Aspekte in der gebotenen Kürze einzugehen. Auch wenn Großbritannien ein Mehrrechtsstaat ist, der sich in die Rechtsord- nungen von England und Wales einerseits und der Rechtsordnung von Schottland andererseits untergliedert, so kann für die hier zu besprechende Thematik dennoch auf das britische Recht Bezug genommen werden. Das Urheberrecht Großbritan- niens wird einheitlich für England, Wales und Schottland im Copyright, Designs and Patents Act von 1988 geregelt. Ähnlich ist es auch hinsichtlich des britischen Insolvenzrechts, das der Insolvency Act von 1986 regelt. Er beansprucht sowohl f...

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