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Die Belegschaftsabstimmung

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Melanie Amann

Das deutsche Recht gewährt Arbeitnehmern umfassende Mitbestimmungsrechte am Arbeitsplatz. Wie im Staatswesen ist diese Teilhabe fast ausschließlich repräsentativ ausgestaltet: Anstelle der Belegschaft üben demokratisch gewählte Betriebsräte Mitbestimmungsrechte aus. Anders als im Staat fehlen aber jegliche Elemente direkter Demokratie. Während die Staatsbürger über Volksbegehren und Volksentscheid Einfluss nehmen und ihre Bürgermeister abwählen können, entscheiden die «Betriebsbürger» oft noch nicht einmal selbst, ob eine Betriebsratswahl stattfinden soll. Die Autorin stellt diese Asymmetrie aus arbeits-, verfassungs- und europarechtlicher Perspektive dar, analysiert ihre Ursachen und entwickelt mit der Idee der Belegschaftsabstimmung ein Konzept für mehr direkte Teilhabe und Selbstbestimmung der Arbeitnehmer.

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Literaturverzeichnis

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Gesetzesänderungen, Rechtsprechung und Literatur wurden berücksichtigt bis zum 31.04.2012 Adam, Roman F.: Die Lösung von Tarifverträgen in der Krise, DZWIR 2005, S. 236. Adams, Michael: Ökonomische Theorie des Rechts: Konzepte und Anwendun- gen, Frankfurt 2004 (zitiert: Adams Ökonomische Theorie). Adomeit, Klaus : Das Günstigkeitsprinzip – neu verstanden, NJW 1984, S. 26. Adomeit, Klaus: Betriebsräte – noch zeitgemäß? NJW 2001, S. 1033. Adomeit, Klaus: Regelung von Arbeitsbedingungen und ökonomische Notwen- digkeiten. Eine Untersuchung zu aktuellen Fragen des deutschen Tarif- rechts, München 1996 (zitiert: Adomeit, Regelung von Arbeitsbedingun- gen). Adomeit, Klaus: Rechtsquellenfragen im Arbeitsrecht, München 1969 (zitiert: Adomeit Rechtsquellenfragen). Allinger, Rainer: Erste praktische Erfahrungen mit der Bildung von gesetzlichen Sprecherausschüssen, NZA 1990, S. 552. Annuß, Georg: Schwierigkeiten mit § 3 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG?, NZA 2002, S. 290. Arnold, Michael: Die Entstehung des Betriebsverfassungsgesetzes 1952, Frei- burg 1978 (zitiert: Arnold Entstehung des BetrVG 1952). Bader, Peter: Neuregelungen im Bereich des Kündigungsschutzgesetzes durch das arbeitsrechtliche Beschäftigungsförderungsgesetz, NZA 1996, S. 1125. Badura, Peter/ Rittner, Fritz/ Rüthers, Bernd: Mitbestimmungsgesetz 1976 und Grundgesetz, München 1982 (zitiert: Badura/Rittner/Rüthers Mitbestim- mungsgesetz und Grundgesetz). Ballerstedt, Kurt: Probleme einer Dogmatik des Arbeitsrechts, RdA 1976, S. 5. Battis, Ulrich/ Kersten, Jens: Demokratieprinzip und Mitbestimmung im Öffent- lichen Dienst, DÖV 1996, S. 584. 288 Bauer, Jobst-Hubertus: Sprecherausschussgesetz mit Wahlordnung und Erläute- rungen, 2. Auflage, München 1990 (zitiert: Bauer SprAuG). Bauer, Jobst-Hubertus: Neues Spiel bei Betriebsänderung und Beschäftigungs- sicherung?, NZA 2001, S. 375. Bauer, Jobst-Hubertus/ Willemsen,...

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