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Reformbedarf im Spruchverfahren

Empirische Analyse, Rechtsvergleich mit US-amerikanischem Recht und Reformvorschläge

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Philipp Loosen

Gegenstand der Arbeit ist die Analyse des Reformbedarfs im Spruchverfahren. Ausgangspunkt sind die in Literatur und Rechtsprechung wiederholt geäußerten Bedenken hinsichtlich Dauer und Effektivität des Spruchverfahrens. Die Schwerpunkte der Darstellung liegen dabei auf der empirischen Auswertung des deutschen Spruchverfahrens sowie der Untersuchung funktionaler Äquivalente im US-amerikanischen Recht. Auf dieser Grundlage werden eigene Reformvorschläge erörtert, unter anderem der Vorschlag, das in der US-amerikanischen Rechtsprechung entwickelte Verhandlungsmodell auf das deutsche Recht zu übertragen. Darüber hinaus werden eine stärkere Orientierung am Börsenkurs sowie verschiedene Verfahrensvereinfachungen vorgeschlagen.

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Zusammenfassung und Ausblick

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A. Thesenartige Zusammenfassung I. Status quo des Spruchverfahrens 1. Spruchverfahren besitzen eine hohe praktische Relevanz, die sich durch Einführung des aktienrechtlichen Squeeze-out noch erheblich verstärkt hat. Obwohl erst seit dem Jahr 2001 möglich, ist der Squeeze-out heute bereits die Strukturmaßnahme, die in der Summe zu den meisten Spruchverfahren ge- führt hat. Insgesamt wird in der überwiegenden Anzahl der Struktur- maßnahmen im Anwendungsbereich des Spruchverfahrens ein solches ange- strengt. Die Erschwerung des Zugangs zum Spruchverfahren im Jahr 2003 durch das SpruchG hat sich auf die praktische Bedeutung nicht erkennbar ausgewirkt. 2. Die empirische Auswertung der Verfahrensdauer hat ergeben, dass die durchschnittliche Dauer der Spruchverfahren, die zwischen den Jahren 1965 und 2003 begonnen wurden, insgesamt 6,0 Jahre betrug. Verfahren, die Ende der 1980er und zu Beginn der 1990er Jahre begonnen wurden, dauerten im Durchschnitt sogar länger als zehn Jahre. Diese extrem lange Verfahrensdauer zeigt seitdem einen rückläufigen Trend. Allerdings konnte die Reform durch das SpruchG 2003 bislang keine weitere Verkürzung erreichen; stattdessen hat sich der Trend zum Rückgang der Verfahrensdauer in den Jahren 2004 ff. sogar leicht umgekehrt. Auch wenn sich das Problem überlanger Verfahren insgesamt etwas entspannt hat, dauern Spruchverfahren in der Regel immer noch mehrere Jahre und damit zu lange. 3. Bereits im Jahr 1994 wurde vom Gesetzgeber bereits die Vermeidung von Spruchverfahren angestrebt, indem eine präventive Prüfung der Kompensati- on durch den gerichtlich bestellten Prüfer eingeführt wurde. Diese Maßnahme hat sich allerdings...

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