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Quo vadis Türkei?

Zum Aufstieg der islamisch-konservativen Parteien in der Türkei und dessen Auswirkungen auf den EU-Beitrittsprozess

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Hakan Özkan

Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union waren bis zu Beginn des 21. Jahrhunderts von großer Skepsis auf beiden Seiten geprägt. Seit der Regierungsübernahme der islamisch-konservativen AK-Partei 2002 näherte sich die Türkei durch relevante gesetzliche Änderungen in Form der Harmonisierungspakete an Europa an, was den Beginn der EU-Verhandlungen bedeutete. Die jetzige Regierungspartei ist durch ihre bisherige politische Tätigkeit als «demokratisch-konservativ» zu definieren. Ihre Aktivitäten deuten auf keine Islamisierung, sondern eher auf eine Europäisierung hin. Das Ziel dieser Arbeit liegt darin, den Veränderungsprozess im Land und die Dimensionen eines EU-Beitritts herauszuarbeiten. Der Schwerpunkt liegt auf der Untersuchung der sozialen, gesellschaftlichen und auch wirtschaftlichen Tendenzen in der türkischen Politik sowohl nach 2002 als auch davor.

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3 Innenpolitische Entwicklungen in der Türkei nach 1946

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Die innenpolitische Historie der Türkei ist seit der offiziellen Einführung des Mehrparteiensystems 1946 gekennzeichnet von permanenten Parteineugründun- gen, Regierungswechseln und militärischen Putschen. Nicht weniger als 33 Par- teiverbote verdeutlichen das Bild eines sehr konfliktgeladenen politischen Sys- tems, dessen vergleichsweise hohe Instabilität sich hauptsächlich aus den Span- nungen zwischen Zentrum und Peripherie einerseits, und sowohl gesellschaftli- chen Umbrüchen als auch wirtschaftlichen Problemen andererseits erklären lässt.96 Aufgrund der ständigen Neukonstellation der Parteienlandschaft be- schränkt sich der folgende Überblick auf die wichtigsten Parteien, Umstürze und Koalitionen. 3.1 Demokratische Partei (Demokrat Parti - DP) (1950 – 1960) Bereits bei der Wahl 1946 kündigte sich ein Wandel in der türkischen Innenpoli- tik an: Obwohl die seit 1923 regierende Republikanische Volkspartei (Cumhu- riyet Halk Partisi, CHP) noch weiterhin an der Macht blieb, deuteten die uner- wartet hohen Stimmengewinne97 der Demokratischen Partei auf einen politi- schen Richtungswechsel hin, der mit der Parlamentswahl 1950 endgültig formell vollzogen wurde.98 Diese gesellschaftszentrierte und liberal agierende Partei unter der Führung von Adnan Menderes versuchte, nach und nach die bürokratischen Eliten – mit Erfolg – zu entmachten.99 Nicht zu unterschätzen ist in diesem Zusammenhang der zunehmende Ein- fluss des Islam auf die politische Kultur des Landes, was sich im Bau neuer Mo- scheen und der Wiedereinführung des Gebetsrufes auf Arabisch äußerte. Die Beschneidung der Meinungs- und Menschenrechte ging im Laufe der Zeit Hand in Hand mit der zunehmenden Wandlung der Partei, weg von demokratischen, hin...

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