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Die aktuellen juristischen Entwicklungen in der PID und Stammzellforschung in Deutschland

Eine Analyse der BGH-Entscheidung zur PID, Gesetzesnovellierung des ESchG und EuGH-Entscheidung zur Grundrechtsfähigkeit des Embryo in vitro Exkurs: Vergleich zur Rechtslage in Südkorea

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Jung-Ho Lee

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur PID veranlasste den Gesetzgeber dazu, 2011 das ESchG zu novellieren. Die Durchführung einer PID ist nunmehr unter eingeschränkten Voraussetzungen erlaubt. Diese Arbeit versucht die im Bundestag zuvor diskutierten Gesetzesentwürfe aus juristischer sowie medizinischer Sicht genauer zu beleuchten und einen analytischen Ausblick auf die weitere Entwicklung der PID in Deutschland zu werfen. Zudem soll auch die embryonale Stammzellforschung näher untersucht werden, die aufgrund des neuen ESchG wieder in den Mittelpunkt der Diskussionen gerückt ist. Internationale Erfahrungen mit der PID und embryonalen Stammzellforschung, aktuelle Tendenzen des EuGH sowie ein Rechtsvergleich mit der Gesetzeslage in Südkorea sind ebenfalls Gegenstand dieser Arbeit.

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Teil 1

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25 Teil: 1 A. Die deutsche Gesetzeslage zur Pränataldiagnostik nach der Ein- führung des GenDG vom 01.02.2010 Schon im Jahr 2002 setzte sich hat die Enquete-Kommission „Recht und Ethik in der modernen Medizin“6 dafür ein, ein Gendiagnostikgesetz zu beschließen. 2000 wurde unter der rot-grünen Regierung zwar ein ent- sprechender Versuch unternommen, jedoch fiel das Gesetzgebungs- verfahren dem Ende der damaligen Legislaturperiode zum Opfer. Union und SPD konnten sich schließlich im April 2009 dazu durchringen, eine gesetzliche Grundlage für die pränatale, genetische Untersuchungen zu schaffen.7 Das „Gesetz über genetische Untersuchung bei Menschen“8 trat am 01.02.2010 in Kraft.9 Es war das Ergebnis einer 25-jährigen Dis- kussion in der Literatur, Medizin und Gesetzgebung. Mehrere Legis- laturperioden dauerte es schließlich, bis das Gesetz im Deutschen Bun- destag beschlossen wurde. Besondere Beachtung soll diesem Gesetz vor allem deshalb geschenkt werden, da es die „vorgeburtliche genetische Diagnostik“ regelt und diese sich in zeitlicher Hinsicht unmittelbar an die Präimplantationsdiagnostik10 anschließt. Die Probleme beider medizini- scher Fachbereiche sind ähnlich gelagert, was daher eine nähere Behand- lung des GenDG notwendig macht. Wie sich in den späteren Ausführun- gen zur PID noch zeigen wird, mag es durchaus sinnvoll sein, die Über- legungen, die der damalige Gesetzgeber zum GenDG angestellt hat, so- wie die Bestimmungen, die daraus entsprungen sind, bei der Bewältigung der Probleme zur PID heranzuziehen. 6 Bundestag Drucksache 14/9020, Schlussbericht der Enquete-Kommission, „Recht und Ethik der modernen Medizin“. 7 Bündnis...

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