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Die aktuellen juristischen Entwicklungen in der PID und Stammzellforschung in Deutschland

Eine Analyse der BGH-Entscheidung zur PID, Gesetzesnovellierung des ESchG und EuGH-Entscheidung zur Grundrechtsfähigkeit des Embryo in vitro Exkurs: Vergleich zur Rechtslage in Südkorea

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Jung-Ho Lee

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur PID veranlasste den Gesetzgeber dazu, 2011 das ESchG zu novellieren. Die Durchführung einer PID ist nunmehr unter eingeschränkten Voraussetzungen erlaubt. Diese Arbeit versucht die im Bundestag zuvor diskutierten Gesetzesentwürfe aus juristischer sowie medizinischer Sicht genauer zu beleuchten und einen analytischen Ausblick auf die weitere Entwicklung der PID in Deutschland zu werfen. Zudem soll auch die embryonale Stammzellforschung näher untersucht werden, die aufgrund des neuen ESchG wieder in den Mittelpunkt der Diskussionen gerückt ist. Internationale Erfahrungen mit der PID und embryonalen Stammzellforschung, aktuelle Tendenzen des EuGH sowie ein Rechtsvergleich mit der Gesetzeslage in Südkorea sind ebenfalls Gegenstand dieser Arbeit.

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Teil 2

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163 Teil: 2 A. Rechtslage zur Präimplantationsdiagnostik in Südkorea Das koreanische Bioethik- und Sicherheitsgesetz (Bioethics & Safety Act) trat nach einer jahrelangen heftig umstrittenen Debatte schließlich am 01.01.2005 in Kraft.534 Nicht zuletzt wegen eines Skandals in der koreanischen Forschung535 mit internationalen Auswirkungen aus dem Jahr 2006 und den andauernden Diskussionen um das Gesetz kam es in den darauf folgenden Jahren zu mehreren grundlegenden Gesetzes- änderungen. I. Definition des Embryos nach dem KBioethikG Das KBioethikG definiert den Embryo in Art. 2 Nr. 2 KBioethikG. Ein Embryo im Sinne des Gesetzes ist die befruchtete Eizelle und der geteilte Zellverband vom Zeitpunkt seiner Kernverschmelzung bis zum Zeitpunkt an dem alle Organe biologisch gebildet sind. Nach der Definition des KBioethikG wird somit bereits die befruchtete Eizelle ab ihrer Kernver- schmelzung vom Gesetz geschützt. Tatsächlich sieht das KBioethikG jedoch diesbezüglich einige gravierende Ausnahmen vor, die noch näher untersucht werden. 534 Bekanntgabe des Gesetzes unter der Gesetzesnummer 7150 am 29.01.2004. 535 Professor Hwang behauptete, dass es ihm erstmalig gelungen sei, einen geklonten menschlichen Embryo mit Hilfe eines Zellkerntransfers hergestellt zu haben. Darüber hinaus wurde der Gewinn von elf Stammzelllinien aus nur 31 geklonten Embryonen vermeldet. Keine wissenschaftliche Studie war mit den effizienten Ergebnissen von Professor Hwang vergleichbar. 2006 stellte sich jedoch heraus, dass es sich bei der Studie von Professor Hwang, um eine Totalfälschung handelte (Han - The Ethical and Regulatory Problems in the Stem Cell Scandal, S. 5f.). 164 II. Vorschriften zur PID im KBioethikG Zu diesen...

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