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Die Entwicklung einer modernen, europarechtskonformen und zukunftsweisenden Gruppenbesteuerung für Deutschland

Eine Untersuchung insbesondere unter gemeinschaftsrechtlichen und steuersystematischen Gesichtspunkten

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Bastian Thiedemann

Diese Arbeit widmet sich der Ertragsbesteuerung von verbundenen Unternehmen vor dem Hintergrund einer einheitlichen Betrachtungsweise im Rahmen einer Gruppenbesteuerung. Der Verfasser geht dabei zunächst auf das Rechtsinstitut der körperschaftsteuerlichen Organschaft ein und zeigt den akuten Reformbedarf dieses Konzeptes auf. Basierend auf einem interdisziplinären Anforderungsprofil entwickelt er im weiteren Verlauf der Arbeit unter Berücksichtigung verschiedener Gruppenbesteuerungskonzepte, Gruppenbesteuerungssysteme und Reformvorschläge ein Modell einer modernen, europarechtskonformen und zukunftsweisenden Gruppenbesteuerung für Deutschland. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen dabei sowohl Fragen der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre, des internationalen Abkommens- und Gemeinschaftsrechts als auch des Gesellschafts- und Steuerrechts.

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F. Konzeption einer Gruppenbesteuerung für Deutschland

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I. Vorbemerkungen Auch wenn „die ertragsteuerliche Organschaft von großer und zunehmender Bedeutung“ für den „Wirtschaftsstandort Deutschland“ ist1123, so können die vielfältigen und vielschichtigen Probleme nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine akute Reformnotwendigkeit der ertragsteuerlichen Organschaft besteht.1124 Herauszustellen ist hier die Reform beziehungsweise die Neukonzeption einer Gruppenbesteuerung als Reaktion auf die bestehenden Probleme.1125 Mit einer ersatzlosen Abschaffung der ertragsteuerlichen Organschaft auf die Systemdefi- zite zu reagieren, kann indes in keinem Fall überzeugen.1126 Der wirtschaftlichen Einheit des Konzerns ist in jedem Fall auch steuerlich Rechnung zu tragen. Nur so kann das von der Politik verfolgte Ziel, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken und das deutsche Steuerrecht „international wettbewerbsfähig“ zu machen, erfolgreich umgesetzt werden.1127 Dabei hat sich die Politik zuletzt im Rahmen des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und FDP im Jahr 2009 die „Einführung eines modernen Gruppenbesteuerungssystems anstelle der bisheri- gen Organschaft“ zum Ziel gesetzt.1128 Unter Berücksichtigung eines jüngst ver- öffentlichten Konzeptpapiers „Verlustverrechnung und Gruppenbesteuerung“ des Bundesfinanzministeriums bleibt es jedoch zweifelhaft, ob in der nahen Zu- kunft eine Umsetzung des politischen Reformziels erfolgt.1129 Ein Grünbuch der Deutsch-Französischen Zusammenarbeit sowie ein Zwölf-Punkte-Papier zur 1123 Oesterwinter, DStZ 2011, S. 585. 1124 Siehe dazu unter C.V. 1125 So auch Blumenberg, 2010, Unternehmensbesteuerung - Festschrift für Norbert Herzig zum 65. Geburtstag, S. 230; Herzig, DStR 2010, Beihefter zu Heft 30, S. 63. 1126 So auch Frotscher, IStR 2011, S. 701; Herzig/Wagner, DB 2005, S. 7; Niehren, 2011, Perspektiven der körperschaftsteuerlichen Organschaft, S. 341...

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