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Planerische Steuerung von unterirdischen Raum- und Grundstücksnutzungen

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Jan Schilling

Die Energiewende, die klimapolitischen Ziele sowie die Sicherung der Versorgung bedingen einen technologischen Wandel in der Energiewirtschaft. Neben klassische Untergrundnutzungen wie die Förderung von Kohlenwasserstoffen treten vermehrt neue Nutzungen wie die Speicherung von CO 2 , Druckluft oder Wasserstoff oder die Nutzung der Geothermie auf. Raum im Untergrund ist jedoch – wie an der Oberfläche – eine begrenzte Ressource. In der Folge ist eine Zunahme von unmittelbaren und mittelbaren Konkurrenzsituationen bereits heute absehbar. Sind die Genehmigungsverfahren des BBergG und des im August 2012 in Kraft getretenen KSpG geeignet diese Konkurrenzen abzubilden? Sind die Instrumente der Raumordnung und -planung für eine Lösung nutzbar? Gibt es rechtspolitischen Handlungsbedarf? Der Autor diskutiert diese aktuellen Fragen und entwickelt vor dem Hintergrund des ROG Lösungen, um dem Befund einer ansteigenden Nutzungsverdichtung gerecht zu werden.

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Kapitel 3: Potenziale des Raumordnungsrechts zur Lösung von Konkurrenz- und Konfliktsituationen untertägiger Nutzungen

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Kapitel 3 Potenziale des Raumordnungsrechts zur Lösung von Konkurrenz- und Konfliktsituationen untertägiger Nutzungen 235 Aufgrund des getroffenen Befundes bei der Analyse der Genehmigungsverfahren von Untergrundnutzungen soll im Folgenden das bestehende Raumordnungs- recht im Hinblick auf die Möglichkeit einer entsprechenden überörtlichen und überfachlichen Beplanung des Untergrundes untersucht werden. Abschnitt 1: Entwicklung und Aufgaben der Raumordnung A. Entwicklung des Raumordnungsrechts Die Anfänge der Raumordnung als überörtliche Planung, wie sie als „Regional- und Landesplanung“ seit Mitte der zwanziger Jahre des 20. Jahrhunderts angestrebt wurde, sind in den ersten Planungsverbünden der industriellen Ballungsgebiete zu verorten, wie etwa dem Zweckverband für den Großraum Berlin987 oder der Ver- bandsordnung für den Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk988. Raumordnung als eigenständige Verwaltungsaufgabe entstand dabei als Antwort auf kommunale, nicht mehr zu bewältigende Siedlungsprobleme, die im Zuge der Industrialisierung und Verstädterung in bestimmten Ballungsräumen auftraten989. Eine zweite Wurzel lag in den Bemühungen des Deutschen Reiches und insbesondere Preußens zur Verbesserung der Agrarstruktur in ländlichen und strukturschwachen Gebieten990. Gesetzliche Regelungen zur Einführung einer großräumigen Bodennutzungsplanung kamen jedoch aufgrund der politischen Probleme der Weimarer Republik nicht mehr zustande. Erst nach 1933 brachten das Wohnsiedlungsgesetz und das Sied- lungsordnungsgesetz Ansätze einer überörtlichen Konzeption im Siedlungswesen. In der NS-Zeit wurde die vorhandene dezentrale und nicht flächendeckende Struktur der Regional- und Landesplanung „von unten“ zugunsten einer einheitli- 987 Gesetz über den Zweckverband für Groß-Berlin vom 19.07.1911, Pr GS Seite 123. 988 Gesetz...

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