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Das Recht der digitalen Filmverwertung

Recht, Ökonomie, Technik und Wettbewerb von On-Demand-Portalen und Online-Plattformen mit einer rechtsvergleichenden Betrachtung des deutschen und österreichischen Datenbankrechts

Moritz Stegmann

Neue Angebote, neue Herausforderungen und Chancen für Urheber und Verwerter. Die Verwertung von Filmen befindet sich im Wandel. Technische Innovationen und neue Geschäftsmodelle führen zu nachhaltigen Veränderungen der Filmdistribution, bislang ist jedoch die Literatur nur in Ausschnitten und Einzelfragen auf diese Entwicklung eingegangen. Ziel der Untersuchung ist eine interdisziplinäre Gesamtdarstellung der digitalen Filmverwertung für bestehende und neue Marktteilnehmer von On-Demand-Portalen und Online-Plattformen. Neben Grundlagen zur Einordnung der digitalen Filmverwertung befasst sich die Arbeit im Schwerpunkt mit rechtlichen Rahmenbedingungen und der Frage nach eigenen Rechten von Verwertern im Bereich der digitalen Filmverwertung. Ökonomie, Wettbewerb und rechtliche Spannungsfelder zum Wettbewerbs- und Kartellrecht runden den Gesamtüberblick ab.

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Teil II. Rechtliche Rahmenbedingungenin Deutschland und Österreich

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61 Teil II. Rechtliche Rahmenbedingungen in Deutschland und Österreich A. Internationale Vorgaben und Europäische- Richtlinien Der Markt der Zugriffs- und Abrufdienste ist durch den grenzüberschreitenden Filmabsatz stark beeinflusst, durch internationale Übereinkommen, europäische Richtlinien und Marktregulierungen. Ein entscheidendes Ziel aller Bemühungen ist, eine schrittweise Harmonisierung des Marktes und ein Mindeststandard an Rechten zu erreichen243. I. Internationale Urheberrechtsabkommen Auf internationaler Ebene sind u.a. die Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ), das Welturheberrechtsabkommen (WUA), das TRIPS-Abkommen der World Trade Organization (WTO), die WIPO-Copyright Treaty (WCT), das Rom- Abkommen und den WPPT zu beachten244. Zweiseitige internationale Verträge auf dem Gebiet des Urheberrechts zwischen den Ländern Deutschland und Ös- terreich spielen nach der Mitgliedschaft beider Staaten in der Europäischen Union und als Vertragsstaaten internationaler Abkommen keine Bedeutung mehr245. II. Europäische Verordnungen und Richtlinien Die Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I) ist als Sekundärrecht der Europäischen Union unmittelbar anzu- wenden. Auf europäischer Ebene zu beachtende Richtlinien für digitale Zugriffs- und Abrufdienste, die bereits umgesetzt oder noch in nationales Recht umzusetzen sind, sind u.a. die geänderte Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, die 243 Vertiefend Loewenheim, in Schricker/Loewenheim, UrhG 4.Aufl., Einl. Rn.77. 244 Ausführlich Katzenberger, in Schricker/Loewenheim, UrhG 4.Aufl., Vor §§ 120ff. Rn.41f., 50f.,58f., 75f., 84f.; Ensthaler, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, 3.Aufl. (2009), S.102. 245 Katzenberger, in Schricker/Loewenheim, UrhG 4.Aufl., Vor §§ 120ff. Rn.73. 62 Richtlinie über den elektronischen...

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