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Gasnetzzugang in Deutschland und in Spanien

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Sebastian Kemper

Die Arbeit behandelt die rechtlichen Fragestellungen des Gasnetzzugangs in Deutschland und in Spanien. Ziel ist es, Unterschiede aber auch Gemeinsamkeiten der Systeme herauszuarbeiten. Hierfür wird zunächst ein Überblick über die geschichtliche Entwicklung der Gaswirtschaft sowie der dazugehörigen Gesetze gegeben. Im Anschluss daran werden die tatsächlichen Strukturen erläutert und strukturelle Unterschiede aufgezeigt. Während Deutschland sein Gas nämlich ausschließlich über Leitungen auf dem Landweg bezieht, wird Spanien größtenteils per Schiff mit LNG versorgt. Aufbauend auf diesen Ergebnissen wird der Anspruch auf Zugang zu den Gasnetzen im Rahmen eines Rechtsvergleiches dargestellt. Abschließend werden die beiden Systeme in den Kontext des dritten Binnenmarktpaketes gesetzt.

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Kapitel 1: Ausgangslage

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Im ersten Kapitel wird die tatsächliche Ausgangslage in Deutschland und in Spanien dargestellt. Hierunter fallen neben der geschichtlichen Entwicklung des Gasnetzzugangs in den beiden Ländern auch die Darstellung der Kernbereiche der Gaswirtschaften sowie der zur Zeit praktizierte Zugang zum Gasnetz. A. Geschichtliche Entwicklung Um die jeweiligen zur Zeit geltenden nationalen Regelungen verstehen und be- urteilen zu können sowie um die Voraussetzung zu schaffen, deren Ähnlichkei- ten und Unterschiede zu analysieren, wird zunächst die unterschiedliche ge- schichtliche Entwicklung beleuchtet, denn zumeist ist der Grund, der die ge- genwärtige Struktur und Funktion eines Rechtsinstitutes erklärt, historischer Na- tur3. Auch wenn im heutigen Europa viele Gesetze durch das Gemeinschafts- recht beeinflusst werden und die historische Betrachtung damit etwas an Wert verliert, sind Marktorganisation und normative Reglungen nie rein logische Ge- bilde, sondern bleiben auch Produkte nationaler historischer und politischer Pro- zesse. Die Vereinheitlichung der nationalen Regelungen aufgrund europarechtlicher Vorgaben führt zwar zu einer verstärkten Angleichung der entsprechenden ge- setzlichen Vorgaben, die europäischen Vorgaben sind aber gerade nicht dazu geeignet, weiterhin bestehende Unterschiede erklären zu können. Eine histori- sche Betrachtung bleibt daher unumgänglich. Neben der entstehungsgeschichtlichen Untersuchung des Gasrechts in Spanien und Deutschland soll jedoch auch ein besonderes Augenmerk auf die Historie der europäische Entwicklung und die aktuelle Entwicklung im Hinblick auf das dritte Binnenmarktpaket gelegt werden, damit die Veränderungen, die sich in- nerhalb der nationalen Normen zugetragen haben, auch im europäischen Kon- text verstanden werden können. I....

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