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Gasnetzzugang in Deutschland und in Spanien

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Sebastian Kemper

Die Arbeit behandelt die rechtlichen Fragestellungen des Gasnetzzugangs in Deutschland und in Spanien. Ziel ist es, Unterschiede aber auch Gemeinsamkeiten der Systeme herauszuarbeiten. Hierfür wird zunächst ein Überblick über die geschichtliche Entwicklung der Gaswirtschaft sowie der dazugehörigen Gesetze gegeben. Im Anschluss daran werden die tatsächlichen Strukturen erläutert und strukturelle Unterschiede aufgezeigt. Während Deutschland sein Gas nämlich ausschließlich über Leitungen auf dem Landweg bezieht, wird Spanien größtenteils per Schiff mit LNG versorgt. Aufbauend auf diesen Ergebnissen wird der Anspruch auf Zugang zu den Gasnetzen im Rahmen eines Rechtsvergleiches dargestellt. Abschließend werden die beiden Systeme in den Kontext des dritten Binnenmarktpaketes gesetzt.

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Kapitel 5: Zusammenfasssung

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Inhalt dieser Arbeit ist der Vergleich des Netzzugangssystems nach deutschem und spanischem Recht unter Berücksichtigung der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben. Zunächst wurde festgestellt, dass auf der Historie und den geographi- schen Gegebenheiten aufbauend, eine unterschiedliche Struktur der beiden nati- onalen Gaswirtschaften besteht. Zwar besteht in Deutschland wie in Spanien eine energierechtliche Zugangsgewährungspflicht zum Gasnetz, die als ex ante regulierter Zugang ausgestaltet ist, die darüber hinausgehende spezifische Aus- gestaltung dieses Rechts auf Zugang divergiert jedoch beträchtlich. Dies spiegelt sich sowohl in der tatsächlichen Durchführung als auch der rechtlichen Ausge- staltung des Netzzugangs wider. A. Vergleich der Systeme Eine ausführliche Gegenüberstellung der beiden Systeme fand bereits im dritten Kapitel statt. Die wichtigsten Unterschiede lassen sich danach wie folgt charak- terisieren: 1. Die deutsche Gaswirtschaft wird zurzeit aufgeteilt in unterschiedliche Markt- gebiete, die jeweils für sich als eigene Gaswirtschaft organisiert sind. In Spanien gibt es eine solche Unterscheidung nach Marktgebieten dagegen nicht, sondern einen einheitlichen nationalen Markt. 2. Das „Entry-Exit“-System ist in Deutschland innerhalb des jeweiligen Markt- gebietes völlig flexibel ausgestaltet, während in Spanien Einspeise- und Aus- speisevertrag zwingend miteinander verbunden sind. 3. Die für die Durchführung des „Entry-Exit“-Systems notwendige Organisation obliegt in Deutschland dem Marktgebietsverantwortlichen und basiert auf Ver- pflichtungen der einzelnen Netzbetreiber, die durch eine zwischen den einzelnen Betreibern abgeschlossenen KoV III verbindlich geregelt werden. In Spanien ist der GTS für die notwendige Organisation zuständig. Die einzelnen Verpflich- tungen der Netzbetreiber ergeben sich aus den...

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