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«Dritter Weg» und rechtliche Grenzen der Flexibilisierung des Arbeitsrechts der katholischen Kirche

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Christina Mennemeyer

Die katholische Kirche hat auf individual- und kollektivrechtlicher Ebene ein weitgehend eigenständiges Arbeitsrecht entwickelt, den «Dritten Weg». Ziel der Arbeit ist es Möglichkeiten und Grenzen der Flexibilisierung der Arbeitsbedingungen der katholischen Kirche aufzuzeigen. Eine solche Flexibilisierung erscheint auf zwei Wegen sinnvoll. Zum einen sollte den von den Arbeitsrechtlichen Kommissionen beschlossenen Arbeitsvertragswerken Rechtsnormqualität zuerkannt werden. Zum anderen sollten die Arbeitsrechtlichen Kommissionen die kirchlichen Arbeitsvertragswerke mit weiteren Öffnungsklauseln zugunsten einrichtungsspezifischer Regelungen versehen. Will man sich nicht durch Ausgründung vom «Dritten Weg» verabschieden, wäre dies der Kurs, der weiterzuverfolgen ist.

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Teil 3: Die Regelungsmacht der Arbeitsrechtlichen Kommissionen

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Die von den Arbeitsrechtlichen Kommissionen beschlossenen und den Diö- zesanbischöfen in Kraft gesetzten Beschlüsse beschreiben Rechtsnormen über Inhalt, Abschluss und Beendigung von Arbeitsverhältnissen und sind Gegen- stand kirchlicher Arbeitsvertragswerke. Diese Regelungen des „Dritten Weges“ bilden das Pendant zu den im weltlichen Bereich abgeschlossenen Tarifverträ- gen. Die in den Arbeitsvertragswerken normierten Arbeitsbedingungen sind für die einzelnen Beschäftigten nicht einheitlich. Im Gegensatz zum öffentlichen Dienst, dessen Regelungen die Arbeitsvertragswerke oftmals übernehmen, wei- chen die konkreten Arbeitsbedingungen von Diözese zu Diözese, von verfasster Kirche zum Deutschen Caritasverband sowie von Einrichtung zu Einrichtung voneinander ab. § 1 Arbeitsvertragswerke der Diözesen Für den Bereich der verfassten Kirche werden die Arbeitsvertragswerke von den jeweiligen Bistums-/Regional-KODAen beschlossen. Die Bayerische Regional-KODA beschließt für die Mitarbeiter in den Diö- zesen Augsburg, Bamberg, Eichstätt, München und Freising, Passau, Regens- burg und Würzburg das „Arbeitsvertragsrecht im Bereich der bayerischen (Erz- )Diözesen“. Die Regional-KODA NW regelt durch die „Kirchliche Arbeits- und Vergütungsordnung“ die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter der Diözesen Aachen, Essen, Köln, Münster und Paderborn. Der Regional-KODA Nord-Ost obliegt die Fassung der „Dienstvertragsordnung“ für die Mitarbeiter der Diöze- sen Berlin, Dresden, Meißen, Erfurt, Görlitz, Hamburg und Magdeburg. Die Re- gional-KODA Osnabrück/Vechta ist für den Abschluss der „Arbeitsvertragsord- nung“ für die Mitarbeiter der Diözesen Osnabrück und den niedersächsischen Teil Münsters zuständig. Die Bistums-KODA Hildesheim schafft für ihre Mitar-...

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